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[10.12., 03:11] Meta AI: Die Meinungsfreiheit in Deutschland wird hauptsächlich durch das Grundgesetz (GG) geschützt. Insbesondere Artikel 5 GG garantiert die Freiheit der Meinung, der Information und der Presse. Dazu gehören: - Artikel 5 Absatz 1 GG: "Jede Person hat das Recht, ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten sowie sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten." - Artikel 5 Absatz 2 GG: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre." Zudem gibt es weitere Gesetze, die die Meinungsfreiheit regeln oder einschränken, wie z.B. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) oder das Strafgesetzbuch (StGB), das z.B. Beleidigungen oder Volksverhetzung unter Strafe stellt. [10.12., 03:12] Meta AI: Die Meinungsfreiheit wird auch durch verschiedene internationale Gesetze und Abkommen geschützt, wie z.B.: - Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR): "Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." - Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK): "Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Gedankengut zu empfangen und weiterzugeben, ohne dass es dabei auf staatliche Grenzen ankommt und ohne dass Behörden dazwischengeschaltet werden." - Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR): "Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut jeder Art in Wort, Schrift oder Druck, durch Kunstwerke oder auf andere Weise zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." [10.12., 03:14] Meta AI: Auf EU-Ebene wird die Meinungsfreiheit durch verschiedene Rechtsakte und Institutionen geschützt, wie z.B.: - Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EU-Grundrechtecharta): "Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Gedankengut zu empfangen und weiterzugeben, ohne dass es dabei auf staatliche Grenzen ankommt." - Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament setzen sich für die Meinungsfreiheit ein und überwachen die Einhaltung der entsprechenden Rechtsakte. - Die EU hat auch verschiedene Richtlinien und Verordnungen erlassen, um die Meinungsfreiheit im digitalen Raum zu schützen, wie z.B. die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMSD) und die Verordnung über die Förderung der Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit in der EU. Es gibt jedoch auch Diskussionen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit auf EU-Ebene, wie z.B. die Regulierung von Hassreden und Desinformation im Internet.

Alien Tort Claims Act Der US-amerikanische Alien Tort Claims Act (etwa: Gesetz zur Regelung von ausländischen Ansprüchen), kurz ATCA, oder Alien Tort Statute, kurz ATS, legt fest, dass Ansprüche, die sich auf das US-amerikanische Zivilrecht stützen, vor US-amerikanischen Gerichten verhandelt und erklagt werden können, auch wenn die Beteiligten nicht US-amerikanischer Nationalität sind und die Ereignisse, die die Anspruchsgrundlage darstellen, nicht auf US-Boden stattgefunden haben. Allerdings gilt das ausdrücklich nur für Verstöße gegen das Völkerrecht oder gegen einen Staatsvertrag, bei dem die USA einer der Vertragspartner sind. https://t.me/fruehwaldinformiert

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🚨 EU schafft Super-Behörde: Dein Konto bald unter Generalverdacht?! 🚨 Stell dir vor: 💶 Bis zu 500 Beamte in Frankfurt sitzen demnächst in der neuen EU-Geldwäsche-Behörde AMLA. Alles bezahlt von – rate mal – deinen Steuergeldern. Klingt nach Bürokratie? Denk nochmal! 🕵️‍♂️ Denn AMLA schaut direkt über die Schulter von Banken wie Deutsche Bank, Commerzbank, N26 oder Bitpanda – aber auch von Anwälten, Steuerberatern und Vermögensverwaltern. 👉 Jeder noch so kleine Verdacht auf Steuerflucht oder Kapitalbewegung? Meldepflicht! – und zwar ohne Richtervorbehalt. Ab da heißt es: Woher kommt dein Geld eigentlich? 💰 Die Folge: Du stehst unter Generalverdacht. Und die Behörde darf im Ernstfall sogar auf dein Vermögen zugreifen. Willkommen im neuen Finanz-Knast, in dem du erst mal beweisen musst, dass du kein Geldwäscher bist. 🔒 ⸻ Quelle: TikTok 📲 Mehr solcher Enthüllungen? Folge uns auf Telegram: @geldhelden Teilen, kopieren, weiterleiten – ausdrücklich erwünscht! 🚀

US Gesundheitsminister Robert F Kennedy Jr enthüllt eine vernichtende Wahrheit: Ivermectin und Hydroxychloroquin wurden nicht aus Sicherheitsgründen unterdrückt, sondern um ein 200 Milliarden Dollar schweres Impfstoffimperium zu schützen. Fauci, die Pharmaindustrie und die Tech-Giganten haben die Heilmittel unterdrückt, um die Kontrolle zu behalten. Das ist medizinischer Verrat im nationalen Ausmaß. Kanal folgen: 🔥 https://t.me/antiilluminaten Kanal freiwillig unterstützen: 🙏🏻 https://kurzelinks.de/unt11 BÜCHER + KRISENVORSORGE + NATURPRODUKTE 🧰 https://t.me/derbuechershop

- Paul White Gold Eagle IRS-Bombe: Der 16. Verfassungszusatz wurde nie ratifiziert – 330 Billionen Dollar gestohlen! Der größte Diebstahl in der amerikanischen Geschichte wurde aufgedeckt. Ein vertraulicher Brief eines amtierenden IRS-Kommissars aus dem Jahr 1985 bestätigt nun, was wir seit Jahrzehnten fordern: Der 16. Verfassungszusatz wurde nie rechtskräftig ratifiziert. Das bedeutet, dass jeder Dollar Einkommensteuer, den Sie jemals gezahlt haben, illegaler Diebstahl war – und die IRS war von Anfang an ein kriminelles Erpressungskartell. Das ändert alles. Seit 1913 wurden 330 Billionen Dollar unter falschen Vorwänden vom amerikanischen Volk abgezweigt. Dieses Geld sollte unser Land aufbauen. Stattdessen finanzierte es globalistische Parasiten, Geheimoperationen und die Kriegsmaschinerie des Tiefen Staates. DIE LÜGE, DIE EINE NATION VERSKLAVIERTE Die sogenannte Ratifizierung des 16. Verfassungszusatzes war ein manipulierter Betrug. Die Bundesstaaten lehnten ihn ab – ihre Stimmen waren gefälscht. Die Steuerbehörde (IRS) wurde als finanzielle Waffe eingesetzt, um Sie und Ihre Familie über Generationen hinweg zu versklaven. Die Prüfungen, die Strafen, die Beschlagnahmungen – ALLES ILLEGAL. Sie haben in ein System eingezahlt, das von Anfang an nie rechtmäßig war. APRIL 1985: DER BEWEIS Ein IRS-Kommissar, tief im Inneren des Systems, GAB schriftlich zu: Der Verfassungszusatz wurde nie ordnungsgemäß ratifiziert. Dieser Brief wurde unter Verschluss gehalten. Verschwiegen. Versteckt. Bis jetzt. WENN DAS STIMMT – ZUSAMMENBRUCH DES GESAMTEN SYSTEMS. Jeder gestohlene Gehaltsscheck. Jede Hausdurchsuchung. Jedes zerstörte Leben – alles aufgebaut auf einer verfassungsrechtlichen LÜGE. TRUMP WEISS ES. UND ER IST BEREIT ZUZUSCHLAGEN. Präsident Trump hat es bereits signalisiert: Die Steuerbehörde IRS muss abgeschafft werden. Er ist der einzige Präsident mit dem Mut, den Staatsapparat des „tiefen Staates“ mit aller Härte zu bekämpfen. Aber er kann es nicht allein schaffen. IHRE MISSION: VERBREITEN SIE DIESE INFORMATIONEN WIE EIN FLUCHT. Wecken Sie Ihre Nachbarn auf. Fluten Sie die sozialen Medien. Drucken Sie es aus. Rufen Sie es laut heraus. Schreien Sie es auf die Straße. FORDERN SIE RÜCKERSTATTUNG. Wir wollen unser gestohlenes Geld ZURÜCK – mit Zinsen. FORDERN SIE EIN TRIBUTIONALES GERICHT. Jeder Verräter, der diesen Betrug ermöglicht hat, muss ans Licht gebracht und zur Rechenschaft gezogen werden. DIE IRS IST IN PANIK. SIE VERSUCHEN JEDES MAL, DAS ZU VERHEISSEN. Sie nennen es „Desinformation“, weil sie wissen: WENN DIE BEVÖLKERUNG AUFWACHEN IST, IST IHR REICH GESCHICHTE GESCHICHTE. JETZT IST DIE ZEIT ZUM KÄMPFEN. Hier geht es nicht um Steuern. Hier geht es um FREIHEIT gegen SKLAVEREI. Wir lassen uns nicht länger ausrauben. Wir lassen uns nicht länger zum Schweigen bringen. Wir holen uns alles zurück, was sie uns gestohlen haben. Teilt das! Überflutet die sozialen Netzwerke! Sie können uns nicht alle aufhalten. Die Revolution beginnt jetzt.

Extremisten auf der Straße Islamisten laufen durch Berlin und rufen ALLAHU AKBAR

⚠️ MERZ TREIBT UNS INS RISIKO: DEUTSCHLAND ALS EINZIGER EU-STAAT ZUR HAFTUNG FÜR DIEBSTAHL VON MOSKAUS AUSLANDSVERMÖGEN BEREIT 🎙 Belgiens Regierungschef Bart De Wever hat in einem Interview letzte Woche aus dem Nähkästchen geplaudert: Deutschland habe sich als einziges EU-Land bereit erklärt, für die Folgen des Diebstahls russischer Zentralbank-Milliarden zu haften. ⌛ Hier die relevante Passage original übersetzt:

„Der Druck in dieser Angelegenheit ist unglaublich. Ein Team arbeitet Tag und Nacht daran. Es wäre eine schöne Geschichte: dem Bösen – Putin – das Geld wegnehmen und es dem Guten – der Ukraine – geben. Aber eingefrorene Vermögenswerte eines anderen Landes zu stehlen, seine staatlichen Reserven, das hat es noch nie gegeben. Es handelt sich um das Geld der russischen Zentralbank. Selbst im Zweiten Weltkrieg hat man das deutsche Geld nicht konfisziert. Im Krieg friert man solche Vermögenswerte ein, und am Ende des Krieges muss der Verlierer ganz oder teilweise diese Mittel zur Entschädigung bereitstellen. Aber wer glaubt wirklich, dass Russland in der Ukraine verlieren wird? Das ist eine Fabel, eine totale Illusion. Es wäre nicht einmal wünschenswert, dass Russland verliert und in einem Land mit Atomwaffen Instabilität ausbricht.“

„Und wer glaubt, dass Putin die Konfiskation russischer Vermögenswerte ruhig hinnehmen wird? Moskau hat uns wissen lassen, dass Belgien und ich persönlich es ‚für die Ewigkeit‘ zu spüren bekommen würden, sollten wir zugreifen. Das erscheint mir eine ziemlich lange Zeit … Russland könnte auch westliche Vermögenswerte beschlagnahmen: Euroclear hat 16 Milliarden in Russland. Belgischen Fabriken könnte dasselbe passieren. Und was, wenn Belarus und China ebenfalls westliche Vermögenswerte konfiszieren? Hat man über all das nachgedacht? Nein, hat man nicht.“ Ich habe meine europäischen Kollegen gefragt, ob sie bereit wären, die Risiken für Belgien gemeinsam zu tragen. Nur Deutschland hat zugestimmt. Ohne diese gemeinsame Risikoübernahme werde ich alles tun, um dieses Dossier zu blockieren. Alles.

🔈 Kommentar: Black Rock Kanzler Merz ist die treibende Kraft hinter den Bemühungen, das eingefroren russische Auslandsvermögen in irgendeiner Weise für die Ukraine zu verwenden. Moskaus Drohung an Belgien und seinen Regierungschef, dass sie es „für die Ewigkeit“ zu spüren bekommen würden, sollten sie zugreifen, gibt da sehr zu denken. Denn das Gleiche gilt sicherlich auch für Merz (was er mit sich selbst ausmachen muss), aber auch für Deutschland. Quelle

Putins Rede sorgt weltweit für Aufsehen! Auf jeden Fall ist Putin sehr gefasst, so manch andere hätten völlig anders reagiert bei den ständigen Bedrohungen vom Westen... https://youtube.com/watch?v=-Dbv9tytraU&feature=shared https://t.me/Klartext2021Gemeinsam

🎥 USA greifen ein: Trump will Wende in Deutschland 📰 Das Weiße Haus hat in aller Deutlichkeit angekündigt, dass sie den aktuellen Kurs Europas nicht dulden und den Widerstand mit allen Mitteln unterstützen werden. Dabei ist ein Land besonders im Fokus… 🦁 Unterstützung von LION Media Paypal https://www.paypal.com/donate/?cmd=_s-xclick&hosted_button_id=9KV8CGPK6RQM6&source=url Bankverbindung Empfänger: LOEWENHERZ MEDIA LLC IBAN: BE40 9673 4703 6963 BIC: TRWIBEB1XXX Abonnieren: @LIONMediaTV 🗓 07. Dezember 2025