Verfassungsbeschwerde gegen Masern- und Corona-Impfpflicht

Flyer... Was lange wärt, wird hoffentlich gut: Unser neuer Flyer ist fertig!!! Vielen lieben Dank an eine Mami aus unserem Chat, die ihn für uns "gestylt" hat ❤️ Der Flyer soll vielleicht ein bisschen provozieren, mal einen anderen Blickwinkel auf div. Dinge lenken, Infos bereithalten, auch etwas schockieren... Und er verbindet Impfpflicht mit Impfzwang bzw. "Impfpflicht durch die Hintertür". Wer ein bisschen im Thema drin ist und im Chat mitliest, weiß, dass wir dabei nicht übertreiben. Ich stelle gleich noch einige PDF-Dateien ein, die ihr euch runterladen könnt, falls ihr den Flyer nicht nur als Bild weiterleiten möchtet, sondern sogar ausdrucken und verteilen. Er ist beidseitig angelegt auf DinA5. Danke für eure Unterstützung 😊

Pressemitteilung... Dr. Lipinski hat eine neue Pressemitteilung herausgegeben und geht dabei ein wenig auf die aktuelle Situation in Sachen Masernschutzgesetz ein. Diese eignet sich auch zum Teilen außerhalb von Telegram und Facebook. 👉 https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Masernschutzgesetz_-_Zahl_der_verhaengten_Bussgelder_und_teilweise_auch_Zwangsgelder_nimmt_zu

👆 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 07.11.22 in Sachen Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden gegen die Impfpflichten in Deutschland. Es ist wieder etwas mehr als eine Seite, daher als pdf, damit man es auch lesen kann. Ein ganz großes DANKE für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!! * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * IBAN: DE77 7906 9165 0006 0134 06 Inhaber: AG MSG (... steht für Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz) BIC: GENODEF1MLV bei der VR Bank Main-Rhön eG PayPal-Pool: 👉 https://www.paypal.com/pools/c/8OCp81GMlm Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da es sich bei unseren Aktionen ja um eine Art "Rundumpaket" handelt und alles mit allem zusammenhängt. Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind.

Tom Lausen: "Ohne Ungeimpfte kollabiert die Pflege" Tom Lausen war gestern Abend mal wieder bei der BILD im TV und hat dort auch seine Meinung und seine Analysen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht vorgestellt: 👉 https://www.youtube.com/watch?v=OT4ZGsI9Ygc Man muss ja schon ein bisschen viel grinsen, wenn er immer wieder ganz trocken mit Zahlen kommt, während andere ihr Gefühl artikulieren. Für alle, die Tom noch nicht so gut kennen sollten, er veröffentlicht seine Ergebnisse auch regelmäßig auf seinem eigenen Kanal und legt immer wieder seinen Finger in die Wunde: 👉 https://t.me/TomLausen Danke, Tom, für deine Arbeit!!!

Neuer PayPal-Link... Thomas hat wieder einen neuen PayPal-Spendenpool erstellt (falls ihr das teilen möchtet), da der alte nach vier Wochen abgelaufen ist: 👉 https://www.paypal.com/pools/c/8OCp81GMlm Unsere Bankverbindung bleibt aber stabil. IBAN: DE77 7906 9165 0006 0134 06 Inhaber: AG MSG (... steht für Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz) BIC: GENODEF1MLV bei der VR Bank Main-Rhön eG Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da es sich bei unseren Aktionen ja um eine Art "Rundumpaket" handelt und alles mit allem zusammenhängt. Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind. Danke 🙏

👆 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 24.10.22 in Sachen Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden gegen die Impfpflichten in Deutschland. Es ist wieder etwas mehr als eine Seite, daher als pdf, damit man es auch lesen kann. Ein ganz großes DANKE für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!! * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * IBAN: DE77 7906 9165 0006 0134 06 Inhaber: AG MSG (... steht für Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz) BIC: GENODEF1MLV bei der VR Bank Main-Rhön eG PayPal-Pool: 👉 https://www.paypal.com/pools/c/8OCp81GMlm Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da es sich bei unseren Aktionen ja um eine Art "Rundumpaket" handelt und alles mit allem zusammenhängt. Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind.

Ein Blick hinter die Kulissen... Heute möchte ich euch gerne mal einen kleinen Einblick in unser Team geben. Man hört ja immer wieder, dass es in vielen Gruppen so intransparent ist, was wie wo und wann läuft, und wundert sich über Dinge, die plötzlich auf den Tisch kommen. Für uns arbeitet die Rechtsanwaltskanzlei von Dr. Lipinski. Er und ein Team sind ca. 250 Std. in Vorleistung getreten und haben uns Rechnungen geschrieben, in der Hoffnung und im Vertrauen darauf, dass sie irgendwann auch bezahlt werden. Das ist ganz sicher nicht selbstverständlich und wir sind ihnen allen sehr dankbar für die Unterstützung 🙏 Dann ist da Thomas. Er kümmert sich um PayPal und Facebook, da manche uns gerne nur mit PayPal unterstützen möchten, und man irgendwie auch über Facebook erreichbar sein sollte, weil dort auch noch viele sind. Ganz wichtig ist Robert. Er verwaltet bei uns das Bankkonto, zahlt die Rechnungen und hat auch alleine die Vergütungsvereinbarung mit Dr. Lipinski unterschrieben, d.h. zwischenzeitlich hat ein Drittel seines Hauses der Anwaltskanzlei gehört (mittlerweile ein bisschen weniger). Robert ist also derjenige, der am meisten auf euch vertraut, dass ihr uns finanziell unterstützt, damit er sein Haus behalten kann. Bei ihm steckt definitiv kein Spendengeld im Haus, sondern eher das Haus in den Spendengeldern. Und mich, Carolin, kennt ihr ja schon ein bisschen. Ich habe seit September / Oktober 2020 meine bezahlten Arbeiten auf ein Minimum heruntergefahren (eigentlich behandle ich Pferde und gebe Reitunterricht), um mich ganz der Verfassungsbeschwerde und den anderen Dingen rund ums Masernschutzgesetz und die Corona-Impfpflicht widmen zu können. Dafür muss mein Mann jetzt leider mehr arbeiten und hält mir damit den Rücken frei. Außer der Kanzlei von Dr. Lipinski arbeiten wir alle ehrenamtlich und verdienen kein Geld mit unseren Aktivitäten, sondern wir stecken eher unser Geld noch rein, wenn mal wieder Rechnungen von einem Verwaltungsgericht kommen, die wir selbst bezahlen. Die Hauptpersonen und der Hauptantrieb bei den ganzen juristischen Kämpfen sind in erster Linie unsere Kinder, die nächste Generation, denen wir ein Land ohne Impfpflicht(en) hinterlassen möchten. Daher auch der Aufruf kürzlich mit den 10 €. 👉 https://t.me/Masernschutzgesetz/471 Da niemand von uns Millionär ist oder anderweitig mal eben so die Anwaltsrechnungen aus der Portokasse bezahlen kann (den suchen wir aber noch), schaffen wir das alles nur gemeinsam. Danke für eure Unterstützung!!!

Mainstream-Medien... Auf Arte ist aktuell eine sehr interessante Doku über Impfen zu sehen! Auch über die Unsinnigkeit der Masern-Impfpflicht. 👉 https://www.arte.tv/de/videos/091092-000-A/impfen-die-ganze-geschichte/

Kippt sie, oder kippt sie nicht? Trotz aller Beteuerungen, dass die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zum 31.12.2022 ausläuft, zeigt sich unser Gesundheitsminister eher uneinsichtig. 👉 https://www.rnd.de/gesundheit/karl-lauterbach-bleibt-die-impfpflicht-im-gesundheitswesen-5JPVNAS3UZJ257ORL43V2ALAGE.html Er möchte während der Herbst-Winter-Welle schauen, ob die Impfpflicht ggf. verlängert werden sollte. Hier könnt ihr seine Antwort selbst nachhören: 👉 https://www.youtube.com/watch?v=U2BUUkwhzJk Bei dem Applaus, den er als Antwort aus dem Saal erhält, auch von Politikern der Oppositionsparteien, befürchte ich, dass er auch eine Verlängerung durchgeboxt bekommt. Als es um die Abschaffung der Duldungspflicht zur Corona-Impfung bei den Soldaten ging, stimmten auch fast alle Parteien gegen die Aufhebung. Derweil versuchen einige Unternehmen, ihre missliebigen Mitarbeiter im Rahmen der Impfpflicht loszuwerden. Uns sind Fälle aus Bayern zu Ohren gekommen, wo die Einrichtungen die Gesundheitsämter regelrecht anflehen, ihre Mitarbeiter, die bis heute noch keine Abmahnung bekommen haben, freizustellen. Im Rahmen der Akteneinsicht ist diese Korrespondenz dann aufgetaucht. In einem besonderen Fall hat eine Schule, die nicht einmal unter die einrichtungsbezogene Impfpflicht fällt, eine bei ihr angestellte Logopädin dann einfach mal selbst unentgeltlich freigestellt, weil das Gesundheitsamt ihr wohl zu langsam war. Solche Fälle gehen dann natürlich vor ein Arbeitsgericht und haben gute Chancen auf Erfolg. Ein Tipp an alle Betroffenen, auch wenn ihr gerade Ruhe habt: Macht ruhig mal einen Termin mit eurem Gesundheitsamt aus und beantragt Akteneinsicht. Dann geht dorthin und fotografiert alles ab. Das kostet euch zwar etwas Zeit, den Sachbearbeiter natürlich auch, aber dann wisst ihr, was so alles über euch gemeldet wurde und worauf das Ordnungswidrigkeitsverfahren beruht. Deshalb sind wir froh, dass wir Dank eurer Unterstützung bereits eine ERMK-Beschwerde in Straßburg einreichen konnten! Solltet ihr ein laufendes Verfahren und Stress mit der Behörde haben, beantragt doch bitte die Ruhendstellung eures Verfahrens bis der ERMK über unsere Beschwerde Nr. 43850/22 entschieden hat. Mehr als ablehnen, können sie es nicht, aber so gewinnt ihr als Betroffene zumindest ein wenig Zeit. Und bitte teilt diese Info!!! Ich höre immer wieder von Gruppen, die wirklich nichts davon wissen, dass es noch offene Verfassungsbeschwerden zu Masern gibt oder eine Menschenrechtsbeschwerde zu Corona. Unter https://t.me/Masernschutzgesetz findet ihr dazu ganz viele Infos.

👆 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 10.10.22 in Sachen Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden gegen die Impfpflichten in Deutschland. Diesmal sind es mehrere Seiten, daher als pdf, damit man es auch lesen kann. Ein ganz großes DANKE für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!! * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * IBAN: DE77 7906 9165 0006 0134 06 Inhaber: AG MSG (... steht für Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz) BIC: GENODEF1MLV bei der VR Bank Main-Rhön eG PayPal-Pool: 👉 https://www.paypal.com/pools/c/8NJUyPXrvR Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da es sich bei unseren Aktionen ja um eine Art "Rundumpaket" handelt und alles mit allem zusammenhängt. Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind.

Pressemitteilung... Dr. Lipinski hat noch eine Pressemitteilung zu den juristischen Entwicklungen in Magdeburg veröffentlicht. 👉 https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Verwaltungsgericht_Magdeburg_erteilt_der_Landeshauptsstadt_Magdeburg_erneut_eine_Lektion_im_Bereich_Verfassungsrecht

Weiter geht's in Magdeburg... In Magdeburg hat es Post gegeben, und zwar viel Post. Zuerst die gute Nachricht 😊 Das VG Magdeburg hat den Antrag der Landeshauptstadt zurückgewiesen und setzt das Zwangsgeldverfahren weiterhin aus. Die Begründung seht ihr oben. Das VG geht davon aus, dass das BVerfG die Verfassungsmäßigkeit des Masernschutzgesetzes bei Schulkindern anders bewerten könnte als bei Kita-Kindern. Damit ist das VG Magdeburg neben dem OVG Münster das zweite Gericht in Deutschland, das gewisse Zweifel zur Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes äußert. Nun die neutrale Nachricht 😐 Die Landesschulbehörde hat bestätigt, dass es sich beim Konzept der Schule um gebundenen Ganztag handelt. Damit sind Schule und Hort nicht zu trennen und ein Ausschluss lediglich aus dem Hort steht gar nicht zur Debatte. Und nun die schlechte Nachricht 😞 Die Privatschule hat den Schulvertrag fristlos, hilfsweise fristgerecht, gekündigt und es wurde auch ab sofort ein Hausverbot gegen die ganze Familie ausgesprochen.

10 Euro... Heute habe ich eine ganz große Bitte an euch: Ihr wisst, dass unser Kontostand gerade tiefrot im Minus ist. Deshalb möchte ich gerne jeden in diesem Kanals bitten, uns beim Stopfen dieses Finanzlochs zu helfen. Es geht nicht darum, dass jeder jetzt 10 € überweisen soll, sondern darum, dass jeder von euch uns dabei hilft, je 10 € an Zuschüssen zu sammeln. Damit könnten wir nicht nur unser Finanzloch von gerade ca. 70.000 € stopfen, sondern hätten auch die Möglichkeit, mit den Masern vor den EGMR ziehen. Das steht nämlich aufgrund der Finanzsituation derzeit auf der Kippe. Ich möchte auch gerne direkt all die Kanäle ansprechen und ums Teilen unseres Spendenaufrufs bitten, die in der Vergangenheit unsere Beiträge kopiert und mit ihren eigenen Kontodaten versehen auf ihren Kanälen gepostet haben. Niemand von uns kann sich so ein riesiges Beschwerdeverfahren selbst leisten, aber gemeinsam können wir das 💪 Weitere Infos zur finanziellen Unterstützung unter 👉 https://t.me/Masernschutzgesetz/468

Straßburg... Es gibt erste positive Nachrichten aus Straßburg betr. der Corona-Beschwerde! Der EGMR hat nicht nur den Eingang sämtlicher Unterlagen bestätigt und schon jetzt der vor ca. 3 Wochen eingereichten Menschenrechtsbeschwerde eine Beschwerdenummer (43850/22) zugeteilt, sondern auch mitgeteilt, dass die Sache weiter bearbeitet wird. Das klingt auf den ersten Blick wie eine bloße Selbstverständlichkeit, ist es aber in der Praxis des EGMR nicht, denn in den meisten Fällen eingereichter Menschenrechtsbeschwerden lautet gleich die erste Mitteilung des Gerichtshofs sinngemäß: "Ihre Beschwerde war unter der o.g. Beschwerdenummer anhängig. Richter XY hat diese am … jedoch für unzulässig erklärt, weil die Voraussetzungen von Art. 34, 35 EMRK nicht gegeben waren." Unsere EMRK-Beschwerde ist also zu Recht in Straßburg in der dortigen richtigen, kleinen "Schublade" gelandet mit der Aufschrift "Weiter prüfen! Nicht offensichtlich unzulässig oder unbegründet." Wir freuen uns sehr über diesen ersten Schritt und hoffen, dass noch in diesem Jahr zumindest über die Zulässigkeit offiziell entschieden werden wird. Unsere EMRK-Beschwerde ist daher auf gutem Wege 😊 Dr. Lipinski hat zu diesem Thema auch gleich eine Pressemitteilung veröffentlicht. 👉 https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Menschenrechtsbeschwerde_gegen_das_deutsche_Covid-Teilimfpflichtgesetz_Erstes_vorsichtiges_positives_Anzeichen_seitens_des_Strassburger_Gerichtshof

👆 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 27.09.22 in Sachen Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden gegen die Impfpflichten in Deutschland. Ein ganz großes DANKE für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!! * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * IBAN: DE77 7906 9165 0006 0134 06 Inhaber: AG MSG (... steht für Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz) BIC: GENODEF1MLV bei der VR Bank Main-Rhön eG PayPal-Pool: 👉 https://www.paypal.com/pools/c/8MUaJulraL Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da es sich bei unseren Aktionen ja um eine Art "Rundumpaket" handelt und alles mit allem zusammenhängt. Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind.

Masernschutzgesetz... Die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung haben vor wenigen Tagen ihre Stellungnahme im Rahmen der Verfassungsbeschwerden gegen das Masernschutzgesetz veröffentlicht. 👉 https://individuelle-impfentscheidung.de/masern-impfpflicht-verfassungsbeschwerden.html Jeder, der vor der Entscheidung steht, sein Kind impfen zu lassen oder nicht, sollte diese unbedingt mal gründlich lesen.

Rebecca... Vor knapp einem Monat habt ihr von Jasmin gehört, die ihre MMR-Impfung nicht überlebt hat. Heute möchte ich gerne die Geschichte von Rebecca mit euch teilen. 👉 https://anchor.fm/postvac/episodes/Postvac-und-Impfschadenanerkennung-ganz-unverblmt-e1nbmjg Bitte entschuldigt die nicht so gute Tonqualität! Die meisten von uns sind keine Profis, haben aber doch etwas zu sagen.