Multipolar Magazin

⁠🗞 RKI-Mitarbeiter geht juristisch gegen Multipolar und andere Medien vor ➠ Meldung lesen ... Streit um nachträgliche Änderungen der RKI-Protokolle / Abmahnschreiben an Multipolar, WELT und Berliner Zeitung / Fall geht vor Gericht alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

Landesmedienanstalt gegen Multipolar Das Onlinemedium Multipolar, das in diesem Jahr die vom RKI heraus geklagten Sitzungsprotokolle veröffentlicht hat, bekam am 23. August eigenen Angaben zufolge Post von der Landesmedienanstalt NRW mit Sitz in Düsseldorf. Darin wurde dem Portal mitgeteilt, dass vier ihrer in den Jahren von 2020 bis 2024 veröffentlichten Beiträge nicht journalistischen Standards genügen würden. Kritisiert wurden ausschließlich Beiträge, die sich auf die Coronapolitik beziehen. So kritisierte die Medienanstalt beispielsweise ein Interview mit dem Arzt und Psychologen Prof. Christian Schubert, der darlegte, dass die Coronamaßnahmen zu einem Rückgang der Lebenserwartung geführt hatten. Die von ihm angeführten 1,76 Millionen Lebensjahre, welche die Coronamaßnahmen allein in der Schweiz gekostet haben könnten, bezeichnet die LfM als "unbelegt", ihre Herkunft als "unklar". Das sind freilich Vorwürfe, die den öffentlich-rechtlichen Medien bezüglich der Coronaberichterstattung nie gemacht wurden. Dabei waren die vermuteten und behaupteten Coronatoten immer schon eine Ausgeburt der Fantasie. Die Landesmedienanstalten sind seit 2020 auch verantwortlich für Online-Medien, und fordern von ihnen ein, was die öffentlich-rechtlichen und Konzernmedien nie leisten müssen: Die Wahrheit. Damit sind die Landesmedienanstalten eine Kontroll- und Zensurinstanz, die sich auch schon über das Portal apolut hergemacht, und diesem eine "Bearbeitungsgebühr" von 800 Euro pro moniertem Artikel aufgezwungen haben. Multipolar hat nun bis Ende September Zeit nachzuweisen, dass die beanstandeten Artikel "angepasst" - sprich, gelöscht, oder die betreffenden Informationen herausgenommen wurden. Verantwortlich für das Schreiben sind LfM-Direktor Tobias Schmid und Justiziarin Laura Braam, die beide eine Vergangenheit im privaten Medienbereich haben - nämlich bei RTL. Offiziell gibt sich die Landesmedienanstalt als staatsfern, doch Schmids Vorgänger an der LfM-Spitze, Jürgen Brautmeier erklärte schon vor einigen Jahren:

In der Realität konnte man eine große Politiknähe beobachten, weil Struktur, Spitzenpersonal und Aufgabenstellung der nordrhein-westfälischen Medienanstalt immer wieder parteipolitischen Interessen unterworfen wurden bzw. entsprechende Beeinflussungsversuche stattfanden.

Multipolar hat bereits 2023 in einer Recherche bezweifelt, dass der betreffende § 19 des Medienstaatsvertrages, der die Sorgfaltspflichten normiert, überhaupt verfassungsgemäß ist. Denn letztlich geht es bei demokratischen Medien gerade um das Ringen um die Wahrheit, und diese kann nicht einseitig von einem Medium gefunden, und schon gar nicht verkündet werden. Wenn man zudem die Öffentlich-rechtlichen Medien an diesem Standard messen würde, müsste das Ergebnis doch sehr zu deren Ungunsten ausfallen. Multipolar schreibt dazu weiter:

So argumentiert der Medienrechtler Wolfgang Lent, die Regelungen träfen ausschließlich Online-Medien, was Indiz für eine Sonderrechtsregelung sein kann. Zudem sei nicht klar definiert, wer unter das Gesetz falle. Vor allem aber würde die Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausgehebelt, wenn Journalisten bei ihrer Recherche Rücksicht auf Staatsbelange nehmen müssten. Lent: „Eine Behördenaufsicht über die Einhaltung von Sorgfaltspflichten führt gerade in diesen Fällen zu inakzeptablen Rahmenbedingungen der online-journalistischen Arbeit.“

Ein solcher Schritt des Staates war nach den Veröffentlichungen der RKI-Files zu erwarten. Die Regierung widersetzt sich mit allen Mitteln der Wahrheitsfindung, und greift oppositionelle Medien an, wie schon apolut oder Compact zuvor. Dies ist ein weiterer Angriff auf die Medien- und Pressefreiheit, und damit auf den freien Informationsfluss. Multipolar lässt das Schreiben derzeit prüfen, um das weitere Vorgehen zu bestimmen. In diesen Fällen kann man den betroffenen Medien helfen, indem man sie monetär unterstützt - denn solche Verwaltungsverfahren kosten Geld. ——————— Felix Feistel, freier Journalist und Autor bei manova.news, apolut.net und anderen. ➡️boost this channel⬅️

⁠‼ Das durch Crowdfunding und Leserspenden finanzierte Online-Magazin Multipolar sieht sich staatlicher Repression ausgesetzt. Die Landesanstalt für Medien NRW bemängelt unter anderem einen Artikel zu den RKI-Protokollen, die Multipolar freigeklagt hatte. Nun wird ein kostspieliges Verwaltungsverfahren angedroht. Hier weiterlesen Gastbeitrag via RT DE #RKI #BRD #Aufarbeitung

✒️ Unvermittelt wirft die nordrhein-westfälische Medienaufsicht unserem Magazin „Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt“ vor und droht schriftlich mit einem „förmlichen Verwaltungsverfahren“. Bemängelt werden teils mehrere Jahre alte Beiträge, die die Regierungssicht auf Corona in Frage stellen. ➠ Artikel lesen alle bisherigen Beiträge: Artikel, Meldungen, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Vor Landtagswahlen: Öffentlich-rechtliche Sender greifen erneut BSW an ➠ Meldung lesen ... ZDF bezeichnet BSW-Wähler als „rechtsextrem“ / ARD: Wagenknecht bedient „russische Propaganda“ / Medienbeobachter: Sender wollen Landtagswahlen beeinflussen alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Russische Armee rückt im Donbass vor ➠ Meldung lesen ... Strategisch wichtige Städte Pokrowsk und Torezk unter hohem Druck / Analysten: Ukrainischer Entlastungsangriff auf Kursk hat gegenteiligen Effekt alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Stiko-Mitarbeiter: Empfehlung für Corona-Kinderimpfung nur durch öffentlichen Druck ➠ Meldung lesen ... Empfehlung medizinisch „überflüssig“ / Impfkommission befand sich in „Druckblase“ politischer Eliten / Auswirkungen von mRNA-Präparaten auf Kinder „unklar“ alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

Wurde der SPD-Bundestagsvizepräsident und Lockdown-Kritiker Thomas Oppermann vergiftet? https://multipolar-magazin.de/meldungen/0089 @apolut via GETTR

⁠✒️ Wolfgang Wodarg über die Corona-Medienberichterstattung, die Rolle seines ehemaligen SPD-Fraktionskollegen Karl Lauterbach – und weshalb eine Aufarbeitung „in der gesamten Bevölkerung, in jedem Bereich stattfinden muss“. Wodarg nennt zudem bislang unbekannte Details zum Tod des SPD-Politikers und Lockdownkritikers Thomas Oppermann im Oktober 2020: „Für mich sieht es so aus, als wenn er vergiftet wurde.“ ➠ Artikel lesen alle bisherigen Beiträge: Artikel, Meldungen, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Corona-Aufarbeitung: Neue Indizien im Todesfall Oppermann ➠ Meldung lesen ... Neue Indizien zum Tod des SPD-Politikers und Lockdownkritikers Thomas Oppermann im Jahr 2020 / Wolfgang Wodarg: „sieht so aus, als wenn er vergiftet wurde“ / Staatsanwaltschaft ermittelte nicht alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Trotz unklarer Datenlage: WHO ruft Mpox-Notstand aus ➠ Meldung lesen ... WHO kann keine aktuellen Fallzahlen vorlegen / Abgrenzung zwischen bestätigten und vermuteten Fällen unklar / Ex-WHO-Arzt: Malaria und Tuberkulose sind viel größere Probleme – Fixierung auf Mpox ist „Geschäftsmöglichkeit“ für Pharmaindustrie alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Wall Street Journal: Deutsche Stellen waren vorab über Nord-Stream-Sprengung informiert ➠ Meldung lesen ... CIA informierte Bundesnachrichtendienst laut Zeitungsbericht im Vorfeld / Wagenknecht fordert Untersuchungsausschuss – Vorwissen wäre „Jahrhundertskandal“ / CDU-Politiker: Ob Ukraine Nordstream gesprengt hat, ist „egal“ alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Ex-BND-Chef: Polen und Ukraine verantwortlich für Nord-Stream-Sprengung ➠ Meldung lesen ... August Hanning: Präsidenten, Militärs und Geheimdienstler beider Länder arbeiteten bei Pipeline-Anschlag zusammen / Sprengung war „Staatsterrorismus“ / Bundesregierung unterstützt Ukraine weiterhin alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“ ➠ Meldung lesen ... Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“ alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 RKI: Keine inhaltlichen Änderungen an Protokollen „soweit ersichtlich“ ➠ Meldung lesen ... Robert Koch-Institut spricht von „bloßen Formatänderungen“ / Zeitpunkt von Textlöschung weiter unklar / Anwalt: „sehr problematisch, wenn nicht täuschend“ alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Drohende Eskalation im Nahen Osten ➠ Meldung lesen ... US-Denkfabrik: Iran hat kaum andere Wahl, als Konflikt zu eskalieren / Russland liefert Waffen an Iran, USA entsenden Kriegsschiffe für Israel / Netanjahu: Sicherheitsbeamte, die Waffenstillstand mit Hamas wollen, sind „Schwächlinge“ alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

Affenpocken die Zweite Diese Woche Mittwoch treffen sich der Generaldirektor der WHO, Tedros Ghebreyesus und der Notfallausschuss der WHO um darüber zu beraten, die Affenpocken zu einer "gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite" zu erklären. Die Affenpocken, die mittlerweile aufgrund von "Rassissmus" in "mpox" umgetauft wurden, sollen, so die Erklärung, angeblich einen neuen, gefährlicheren Stamm im Kongo ausgebildet haben. Wie ich schon vor zwei Jahren schrieb stellen die Affenpocken aber keinerlei Gesundheitsrisiko dar, da sie meistens vollkommen harmlos verlaufen. Außerdem war schon damals ersichtlich, dass es sich um einen weiteren Fake handelt, ähnlich wie Corona. Dennoch hat die WHO bereits eine "Notfallzulassung" für einen Impfstoff eingeleitet. Dabei macht die WHO jedoch keine Angaben zur Anzahl von Infizierten oder auch nur der Schwere der angeblichen Krankheiten. Es ist anzunehmen, dass es sich um einen kompletten Fake handelt. Interessant ist aber, dass in mehreren Ländern der EU ab September ein digitaler Impfpass "getestet" werden soll. Insbesondere Deutschland marschiert wieder fleißig mit, wenn es um die Totalüberwachung und den Ausschluss eines Teils der Bevölkerung aus der Gesellschaft geht. Die Testphase soll noch auf vollkommener Freiwilligkeit beruhen und bis 2026 andauern. Wie es anschließend mit der Freiwilligkeit bestellt ist, können wir uns angesichts der Erfahrungen aus der jüngeren Vergangenheit alle denken. Denkbar wäre auch, die Testphase angesichts des "schwerwiegenden Ausbruchs" der Affenpocken einfach zu überspringen, und gleich eine Pflicht zu implementieren. Was immer auch geschieht, bleibt ungehorsam und kooperiert nicht! Es ist auf jeden Fall eine Falle, die den ohnehin schon virulenten Totalitarismus weiter befeuert. ——————— Felix Feistel, freier Journalist und Autor bei manova.news, apolut.net und anderen. ➡️boost this channel⬅️

⁠🗞 Ukraine: Hunderttausende Männer wegen Kriegsdienst untergetaucht ➠ Meldung lesen ... Ausschussvorsitzender: Rund 800.000 Wehrpflichtige leben „im Untergrund“ / Anzahl der Deserteure erreicht neuen Höchststand / Widerstand in Bevölkerung und Unternehmen alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 RKI-Protokolle nachträglich geändert ➠ Meldung lesen ... Multipolar-Anwalt spricht von „arglistiger Täuschung“ / Wiedereröffnung der Verhandlung beantragt / Zeitpunkt von Textlöschungen unklar (mit Update) alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin

⁠🗞 Secret Service räumt umfassendes Versagen bei Trump-Attentat ein ➠ Meldung lesen ... Interims-Chef: Fehler „auf etlichen Ebenen“ / Bisher kein Mitarbeiter entlassen / Fast zwei Stunden vor der Tat: Örtliche Polizisten meldeten Sichtung des späteren Attentäters alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin