MFG Österreich

Österreich feiert 80 Jahre Kriegsende, 70 Jahre Staatsvertrag und 30 Jahre EU-Mitgliedschaft. 👉 Ein guter Zeitpunkt, um über die immerwährende Neutralität und ihren Stellenwert in Zeiten neuer Militärbündnisse sprechen. 🎥 Hier geht´s zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=SiTZ4KyjFZw #JoachimAigner #MFG #Ö #Neutralität

⚠️ Jedes Forschungsinstitut hat Verbindungen zu Herstellern, daher muss man bei jedem Wissenschaftler prüfen, ob er gewisse Interessen vertritt bzw. einen Forschungsauftrag mit einem Hersteller hat. https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie

🇪🇦 SPANIEN: Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf 5. Oktober 2025 Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf 5. Oktober 2025 Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik. Rückabwicklung einer rechtlichen Ausnahmesituation Während der strengen Ausgangssperren des ersten Alarmzustands im Frühjahr 2020 wurden landesweit über eine Million Geldstrafen gegen Bürger verhängt, die gegen die damaligen Mobilitätsbeschränkungen verstießen. Mit dem neuen Urteil gilt ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen nun als nichtig. Experten rechnen damit, dass mehr als eine Million Fälle betroffen sein könnten. Die meisten der verhängten Sanktionen wurden von den staatlichen Sicherheitskräften vorgeschlagen und anschließend von den Regierungsunterdelegationen, die dem Ministerium von Ángel Víctor Torres unterstehen, bearbeitet. Die bisher aufgehobenen 93.000 Bußgelder markieren lediglich die erste Phase der juristischen Folgen dieses historischen Urteils. Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Bewegungsfreiheit Das Verfassungsgericht stellte fest, dass bestimmte Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 eine ungerechtfertigte Aussetzung des Grundrechts auf Freizügigkeit darstellen. Eine derart weitreichende Einschränkung hätte laut den Richtern nur unter einem Ausnahmezustand – und nicht im Rahmen eines Alarmzustands – verhängt werden dürfen. Da die Entscheidung rückwirkend gilt, müssen alle Verwaltungsakte, die auf den für verfassungswidrig erklärten Bestimmungen beruhen, „von ihrem Ursprung an als ungültig“ betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere jene Verfahren, die bislang nicht rechtskräftig abgeschlossen wurden. Enorme Belastung für Verwaltung und Gerichte Die Aufhebung zehntausender Bußgelder stellt die spanischen Behörden vor eine enorme Verwaltungsaufgabe. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben Rückerstattungsansprüche geltend gemacht – doch die Verfahren verlaufen langsam und ungleichmäßig, abhängig von der Region. Erschwerend kommt hinzu, dass viele Strafen im Rahmen des Systems der sofortigen Zahlung beglichen wurden. Andere Verfahren sind in der Berufung oder bereits abgeschlossen, was die Rückabwicklung komplex macht. Richter kippten bereits 2020 erste Strafen Schon im Jahr 2020 hatten einige Gerichte erste Bußgelder aufgehoben, da sie auf unzureichender rechtlicher Grundlage beruhten. Besonders häufig wurde dabei die sogenannte „Ley Mordaza“ (Maulkorbgesetz) als unzulässige Grundlage für Corona-Sanktionen kritisiert. Heute bestätigt das Urteil des Verfassungsgerichts diese Sichtweise: Der gesamte Sanktionsapparat des ersten Alarmzustands steht auf wackeligen Beinen – und könnte sich zu einer der größten rechtlichen Korrekturen in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickeln. Ausblick: Eine juristische und politische Herausforderung Die bisher aufgehobenen 92.278 Bußgelder sind nur die Spitze des Eisbergs. Während die Bürger weiterhin ihre Ansprüche prüfen, müssen die Institutionen nun für eine rechtmäßige Wiedergutmachung sorgen. Juristen erwarten, dass die endgültige Zahl der Aufhebungen in den kommenden Monaten deutlich steigen wird – möglicherweise bis auf über eine Million Fälle. Damit steht Spanien vor einer beispiellosen juristischen Aufarbeitung der Pandemiezeit. https://nachrichten.es/lockdown-strafen-in-spanien-verfassungsgericht-kippt-covid-alarmzustand-und-hebt-fast-100-000-corona-strafen-auf/

Niemand von den Mitläufern ist zu klein dafür, dass man nicht gegen ihn Verfahrensschritte überlegen könnte. https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie

🎭 OHA! Jetzt haben’s die „Experten“ also auch gemerkt. Nur drei Jahre Denkpause – das ist ja in der Politik quasi Lichtgeschwindigkeit! 🚀 Wir haben’s 2022 gefordert – und seitdem gebetsmühlenartig wiederholt: 👉 Mehrwertsteuer auf Lebensmittel abschaffen, damit sich der Einkauf wieder ausgeht. 🛒💸 Aber klar – wenn MFG das sagt, ist’s „populistisch“. Wenn ein „Experte“ dasselbe sagt, ist’s plötzlich vielleicht sogar Wissenschaft. 👨‍🏫👏 Vielleicht sollte ich mich ja einfach umbenennen – nicht mehr „Oppositionspolitiker“, sondern „Experte für gesunden Hausverstand“. 😉 Dann klappt’s vielleicht auch mit dem Mainstream, der unsere Vorschläge ja nur deshalb nicht bringt, weil sie zu naheliegend sind. 😂 #Teuerung #Lebensmittelpreise #Systemwechsel #MFG #JoachimAigner #Freiheit #Hausverstand #Kabarettpolitik

🚨 Wir müssen eine Diktatur verhindern! Kein Mitläufertum mehr! ❌ https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie

🔥 Lenzing: Politik zerstört Arbeitsplätze – und niemand übernimmt Verantwortung! 🔥 Hunderte verlieren ihren Job – nicht wegen „schwieriger Rahmenbedingungen“, sondern weil die Politik unseren Wirtschaftsstandort seit Jahren an die Wand fährt. Abgabenwahnsinn, Rekord-Strompreise, lähmende Bürokratie – das ist kein Unfall, das ist Versagen mit Ansage. Die Regierung schaut zu, wie heimische Industrie den Stecker zieht. Und schweigt. 📉 Österreich wird systematisch deindustrialisiert. Was bleibt, sind Worthülsen und leere Versprechen. ‼️ Wir von der MFG sagen: Schluss damit! Wir fordern sofortiges Handeln, damit Betriebe nicht weiter flüchten und Existenzen vernichtet werden. 👉 Zum gesamten Artikel: https://www.mfg-oe.at/mfg-falsche-standortpolitik-gefaehrdet-jobs-lenzing-stellenabbau-als-weckruf

📉 Unangenehme Wahrheiten? Lieber nicht abdrucken. Die OÖ Nachrichten baten uns um ein KI-generiertes Bild für ihren Artikel über künstliche Intelligenz in der Politik. Wir dachten uns: Nehmen wir doch mal etwas, das wirklich relevant ist. Und kein KI-Märchen aus der Hollywood-Fantasiekiste – sondern ein Bild, basierend auf echten Zahlen, Daten und Fakten von Statistik Austria. Klar, sachlich, nachvollziehbar – und mit brisanter Aussage: Rückläufige Geburtenzahlen in Österreich. -13,6 % seit 2021. Keine Nebelmaschine, keine Weichzeichner. Nur nackte Fakten. 📰 Und was macht die Zeitung mit dem Bild? Na? Genau: Nicht veröffentlicht. Vermutlich ein technischer Fehler. Oder war das Bild einfach nicht fluffig genug fürs KI-Disneyland? 📣 Für MFG ist klar: KI ist ein Werkzeug – nicht mehr, nicht weniger. Wir setzen sie ein, wo sie Sinn ergibt: für Ideen, Texte, Grafiken – und um Dinge sichtbar zu machen, die man sonst lieber unter den Teppich kehrt. Während andere KI nutzen, um Lieder über Verkehrsstau zu komponieren oder Politiker in digitale Actionhelden zu verwandeln, zeigen wir damit reale Entwicklungen, die wehtun. Und ja: Die Verantwortung dafür tragen wir als Menschen. Auch dann, wenn's unbequem wird. 🤖 Willkommen im Zeitalter der künstlich gefilterten Intelligenz: KI darf alles – außer anecken. 📌 Hier der Artikel, um den es geht (ohne unser Bild, aber mit jeder Menge pinker Brückenromantik): https://www.nachrichten.at/politik/landespolitik/vom-bild-bis-zur-grafik-die-kuenstliche-intelligenz-und-die-politik;art383,4088681 #MFG #FaktenstattFraming #Geburtenrückgang #Zensur #politik #ki #ai #wahrheit #fakten

⚠️ Das autokratische System lebt von den vielen Millionen kleinen Mitläufern, die aus Übergehorsam zB andere anschwärzen. https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie

🗞️ Klartext statt Kuschelkurs. Wer mit Haltung in die Politik geht, braucht kein Parteibuch und keine Rückendeckung „von oben“. Mit der MFG stehen wir für Mut, Freiheit und gesunden Menschenverstand – konsequent, unabhängig und ehrlich. ✊ Denn Veränderung beginnt nicht mit Schlagzeilen, sondern mit Charakter. #MFG #JoachimAigner #MFGwirkt #Freiheit #MutZurWahrheit #Systemwechsel #LandtagOÖ #Ehrlichkeit ⸻ Link zum Bericht: https://www.nachrichten.at/politik/landespolitik/die-fpoe-ist-bei-corona-eingeknickt;art383,4088392

👉 Wir müssen dafür sorgen, dass es keine Mitläufer mehr gibt! https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie

🙏 DAS bringt der Außerparlamentarische Untersuchungsausschuss unter anderem mit sich: Bei einer eventuellen nächsten Pandemie werden wir ein Mitläufertum unmöglich machen! https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie

📉 Ein Wahnsinn! Wenn in der Wirtschaft ein Vorstandsvorsitzender mitten in der Krise die Zahlen seines Unternehmens nicht genau kennt, haftet er persönlich. 👉 In der Politik? Offensichtlich völlig egal. 🤷‍♂️ Genau deshalb gilt: Macht braucht Kontrolle. Und darum brauchen wir endlich einen politischen Systemwechsel. ✊🇦🇹 #Systemwechsel #Kontrolle #Transparenz #PolitikNeuDenken #MFG #MFGwirkt #JoachimAigner

🚨 Auch ein Experte hat Verantwortung und auch ein Minister, der sich auf Experten verlassen hat, trägt Verantwortung! https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie

❌Das Kindergeld wird zum Erpressungsinstrument… Daher von uns ein klares NEIN zur Masernimpfpflicht! Wir stehen für Freiheit statt Zwang! 👍 Like diesen Beitrag, wenn du das genauso siehst wie wir! #DagmarHäusler #MFG #Masern #Gesundheitspolitik #Impfzwang

👀 Wirf einen Blick hinter die Kulissen im Landtag: Dagmar Häusler, Joachim Aigner und Manuel Krautgartner berichten über die erste Landtagssitzung nach den Sommerferien. ✅ Wir bleiben unbequem, bringen Themen auf den Punkt und fordern Veränderungen, wo andere nur verwalten. Hier geht´s zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=D1ZJhLDS_Lw #MFG #Landtag #OÖ #Oberösterreich #behindthescenes

🤔 Die WHO besitzt laut eigener Definition (!) die einzige Deutungshoheit über wissenschaftliche Erkenntnisse und pachtet alleinigen Anspruch auf Wissen und Richtigkeit. 🚨 Die neuen IGV (Internationale Gesundheitsvorschriften) würden zu einer enormen Erweiterung des Wirkbereiches der WHO führen. ❌ NEIN zu den IGV! https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie #RobertGlaubauf

🚨 In Verbindung mit dem 2023 in Kraft getretenen Krisensicherheitsgesetz, lassen die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO nichts Gutes für Österreichs Bürger erwarten! ❌ Daher NEIN zu den IGV! 👍🏻 Gib diesem Beitrag ein Like, wenn du das genauso siehst! https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie #RobertGlaubauf

🎤 André Stern live – Vertrauen. Beziehung. Kindsein. 🎤 Wieder dürfen wir auf eine besondere Veranstaltungsreihe der Menschheitsfamilie aufmerksam machen: André Stern, Autor, Musiker, Pädagoge und selbst nie zur Schule gegangen, berührt mit seinen Vorträgen tausende Menschen – mit einer Botschaft, die Mut macht: 💬 Vertrauen in das Kind, in seine Entwicklung, in das Leben selbst. 📅 Die Termine im Überblick: 🗓 17.10.2025: „Eine Reise ins unbekannte Land des Vertrauens“ 📍 Toscana Congress, Gmunden 🗓 18.10.2025: „Die Rhythmen und Rituale unserer Kinder“ 📍 Lorely-Saal, Wien 🗓 19.10.2025: „Das verletzte Kind“ 📍 Messecongress, Graz 💛 Drei Städte, drei Abende, ein gemeinsames Ziel: Kindern mit mehr Achtsamkeit, Vertrauen und Liebe zu begegnen. 💸 MFG-Mitglieder erhalten 10 % Rabatt auf alle Tickets! Du bist noch kein Mitglied? Jetzt ganz einfach dabei sein: 👉 www.mfg-oe.at/mitgliedschaft 🎟 Tickets & Infos zur Veranstaltung: www.menschheitsfamilie.at #AndréStern #Menschheitsfamilie #Kinder #Bindung #Vertrauen #BeziehungStattErziehung #MFG #Mitgliedervorteil #Gmunden #Wien #Graz #ZukunftGestalten

🚨 Gain of Function Forschung = Wie man Viren ansteckender und gefährlicher machen kann Diese Forschung muss beendet werden! 💬 Deine Meinung zählt – Schreib uns deine Sichtweise bitte in den Kommentaren! https://www.mfg-oe.at/apcu/ #APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie #RobertGlaubauf