Anwälte-für-Aufklärung

😱 Verfassungsschutz untergräbt Demokratie von Grund auf! – sagt Jurist Martin Schwab Seit dem April 2021 erfasst der deutsche Verfassungsschutz den Phänomenbereich „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Was das konkret für jeden bedeutet, der den Staat kritisiert – darüber hat AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens mit dem Juristen Martin Schwab gesprochen.

OLG: Gewöhnliche Zahlungen nicht von Russland-Sanktionen erfasst https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/3u11123-olg-frankfurt-russland-sanktionen-sparkasse-auszahlung

ᵀᴱ Redaktion

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss Berlin zahlreichen Beamten Geld nachzahlen – der Sold war jahrelang zu niedrig. Jetzt wird das Ausmaß dieser Maßnahme deutlich: Bis zu 600 Millionen Euro stehen im Raum, vielleicht sogar Milliarden. https://apollo-news.net/berlin-muss-beamten-geld-nachzahlen-kosten-betragen-600-millionen-euro/

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss Berlin zahlreichen Beamten Geld nachzahlen – der Sold war jahrelang zu niedrig. Jetzt wird das Ausmaß dieser Maßnahme deutlich: Bis zu 600 Millionen Euro stehen im Raum, vielleicht sogar Milliarden. https://apollo-news.net/berlin-muss-beamten-geld-nachzahlen-kosten-betragen-600-millionen-euro/

Strafverfahren: Was sich bei der Revision ändern muss https://share.google/ZTrQUC4PNHEd2JC1c

🔷 AfA-Pressemitteilung 🔷 ❗️Kritik der Anwälte für Aufklärung an der Justizministerkonferenz: ❗️ ● Rückschritt statt Fortschritt. ● Gravierende Defizite für den Rechtsschutz des Angeklagten im Revisionsverfahren bleiben bestehen. ● Geltende Rechtslage ist "absoluter Anachronismus" (Prof. H. Frister). "Es ist daher nunmehr höchste Zeit, eine unmittelbare Kontrolle der Beweiswürdigung durch eine objektive und im Revisionsverfahren zu prüfende Dokumentation der Beweisaufnahme zu ermöglichen. Diesem Thema müssten sich die Justizministerinnen und -minister viel eher widmen als einer Reform der Voraussetzungen einer Revisionshauptverhandlung". Sinn und Zweck des strafrechtlichen Revisionsverfahrens ist es, in einer zweiten Instanz rechtsstaatlich faire und umfassende Überprüfungsmöglichkeiten erstinstanzlicher Entscheidungen zum Schutz vor Fehlurteilen und zur Herstellung von Einzelfallgerechtigkeit zu gewährleisten. Dafür gibt es die Revisionsgerichte. Für die Qualität revisionsrechtlicher Entscheidungen kann keinesfalls ausschlaggebend sein, ausgerechnet die "Ressourcen der Justiz" zu schonen oder die Justizhaushalte von Bund und Ländern zu entlasten, so aber die JuMiKo. Es gilt vielmehr, Artikel 19 Abs. 4 Grundgesetz konsequent umzusetzen. Davon sind die Beschlüsse der JuMiKo leider meilenweit entfernt. AfA-Pressereferat Dr. Christian Knoche Dezember 2025 👇👇

Glyphosat: Die unterschätzte Gefahr – Arzt warnt vor globalem Gesundheitsrisiko Der Mediziner Dr. Hans-Michael Hackenberg erklärt, wie Glyphosat den menschlichen Körper schädigt, warum Politik und WHO versagen – und was jeder Einzelne tun kann, um sich zu schützen. Ein brisanter Polit-Talk. Glyphosat ist das weltweit am häufigsten eingesetzte Herbizid – und laut vielen Experten ein unterschätztes Gesundheitsrisiko. Im Polit-Talk spricht Philipp Gut mit Dr. med. Hans-Michael Hackenberg, Arzt und Mitübersetzer des Bestsellers «Tödliches Vermächtnis» von Stephanie Seneff. Hackenberg erklärt: 🔹 warum Glyphosat biochemisch wie ein Trojanisches Pferd wirkt 🔹 wie die Substanz Aminosäuren ersetzt, Enzyme stört und Entgiftungswege blockiert 🔹 weshalb Kinder besonders gefährdet sind 🔹 wie Glyphosat mit Aluminium, Impfstoffen und Paracetamol interagiert 🔹 warum die WHO vor Jahren bereits Karzinogenität bestätigte 🔹 weshalb Wissenschaft und Politik oft bewusst wegschauen 🔹 welche Krankheiten plausibel mit chronischer Belastung in Verbindung stehen 🔹 und welchen Schutz Verbraucher überhaupt noch haben Ein Gespräch über Chemie, Gesundheit, Industrieinteressen – und über die Frage, wie viel Wahrheit die Öffentlichkeit erträgt: ⬇️ https://hoch2.tv/sendung/glyphosat-die-unterschaetzte-gefahr-arzt-warnt-vor-globalem-gesundheitsrisiko 🔵 Start (00:00) 🔴 US-Bestseller über den Schadstoff Glyphosat (00:41) 🔵 Was ist Glyphosat überhaupt? (04:59) 🔴 Verbreitung von des Schadstoffs weltweit (09:24) 🔵 EU fördert Unkraut- und Umweltvernichter (11:06) 🔴 Glyphosat sofort stoppen: Auswirkungen? (12:56) 🔵 Verursachte Schäden & Kombination mit Impfungen (16:19) 🔴 Kausalität nachweisen & Kanzerogenität (24:27) 🔵 Wie kann man sich schützen? (29:20) #Glyphosat #TödlichesVermächtnis #PolitTalk #HOCH2tv #PhilippGut #HansMichaelHackenberg #StephanieSeneff #Gesundheit #WHO #Bayer #Monsanto #Umweltgifte #Biochemie #Schweiz #Souveränität News + Anmeldung: Web 📌 YouTube 📌 Rumble 👉 Telegram 📌 Facebook http://www.csmedicus.org ❤️ Förderbeitrag 🙏

SIPRI-Studie zeigt: In Deutschland wächst der Militärisch-Industrielle Komplex weltweit am stärksten. So oder so wird das nicht gut gehen. https://apolut.net/hurra-wir-sind-aufrustungs-weltmeister-von-hermann-ploppa/

Machtkämpfe und Korruption - Was der Korruptionsfall in der EU mit dem „Reparationskredit“ für Kiew zu tun hat Zwischen den Bemühungen der EU-Kommission, die in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu enteignen und für einen "Reparationskredit" zu benutzen, stehen offenbar in Verbindung mit dem Korruptionsskandal, der die EU erschüttert. Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2025/was-der-korruptionsfall-in-der-eu-mit-dem-reparationskredit-fuer-kiew-zu-tun-hat/

ᵀᴱ Richard Schmitt

Christopher Landau, stellvertretender US–Außenminister auf X: Meine jüngste Reise nach Brüssel zum NATO–Ministertreffen hat mir einen entscheidenden Eindruck vermittelt: Die USA haben es lange versäumt, den eklatanten Widerspruch zwischen ihren Beziehungen zur NATO und zur EU anzugehen. Es handelt sich dabei fast ausschließlich um dieselben Länder in beiden Organisationen. Wenn diese Länder ihre NATO-Rolle einnehmen, betonen sie, dass die transatlantische Zusammenarbeit der Grundstein unserer gemeinsamen Sicherheit sei. Doch wenn sie ihre EU-Rolle einnehmen, verfolgen sie allerlei Agenden, die den Interessen und der Sicherheit der USA oft diametral entgegenstehen – darunter Zensur, wirtschaftlicher Selbstmord/Klimafanatismus, offene Grenzen, Missachtung nationaler Souveränität/Förderung multilateraler Regierungsführung und Besteuerung, Unterstützung für das kommunistische Kuba usw. Dieser Widerspruch ist nicht länger tragbar. Entweder sind die großen Nationen Europas unsere Partner beim Schutz der westlichen Zivilisation, die wir von ihnen geerbt haben, oder nicht. Wir können jedoch nicht so tun, als wären wir Partner, solange diese Nationen zulassen, dass die nicht gewählte, undemokratische und nicht repräsentative EU-Bürokratie in Brüssel eine Politik des zivilisatorischen Selbstmords verfolgt. https://x.com/DeputySecState/status/1997273185507525058 Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥

💥Zensurversuch? EU verhängt Millionenstrafe gegen Elon Musk! 120 Millionen Euro – diese astronomische Summe verlangt die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen vom X-Konzern Elon Musks. Der Vorwurf lautet: Irreführende Gestaltung des „blauen Häkchens“, die mangelnde Transparenz des Werbeanzeigenarchivs und die Nichtgewährung des Zugriffs für Forscher auf die öffentlich zugänglichen Daten von X. Kritiker sehen in dem Verfahren jedoch den Versuch, X für dessen entspannten Umgang mit vermeintlicher „Desinformation“ zu bestrafen. Es handelt sich um die erste verhängte Strafe auf der Grundlage des Digital Services Act, kurz DSA. Ob Musk sich der Strafe beugt, ist noch unklar – in der Vergangenheit hatte er auf Angriffe der EU lediglich amüsiert reagiert. Deutliche Töne waren dagegen aus dem Weißen Haus zu vernehmen: US-Vizepräsident J.D. Vance kommentierte auf X : „Die EU sollte die Meinungsfreiheit fördern, anstatt amerikanische Konzerne wegen Mülls zu attackieren“. 👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: @auf1tv

Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich Poller sind die neuen Masken 07.12.2025 – Die Germanist und Bildungsforscher Prof. Dr. Peter J. Brenner, der Journalist und Blogger Henning Rosenbusch sowie der Politikwissenschaftler Dr. Ralph Schöllhammer (Mathias Corvinus Collegium, Budapest) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über alle Arten von Ängsten: vor Wildtierviren, Erdverkochung sowie Putins Drohnen; über bejubelte Palästinafahnen und abgerissene Deutschlandflaggen; über der heikle Spiel der EU mit russischen Milliarden und die eskalierende Kriegstreiberei der politischen Eliten sowie über die Umbenennung von Korruption in Networking.

KONTRAFUNK Sonntagsrunde ∙ Die Germanist und Bildungsforscher Prof. Dr. Peter J. Brenner, der Journalist und Blogger Henning Rosenbusch sowie der Politikwissenschaftler Dr. Ralph Schöllhammer (Mathias Corvinus Collegium, Budapest) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über alle Arten von Ängsten: vor Wildtierviren, Erdverkochung sowie Putins Drohnen; über bejubelte Palästinafahnen und abgerissene Deutschlandflaggen; über der heikle Spiel der EU mit russischen Milliarden und die eskalierende Kriegstreiberei der politischen Eliten sowie über die Umbenennung von Korruption in Networking. ~56m 🔈 [.mp3] ∙ ⇱kontrafunk.radio

🔶‼️Prof. Homburg via X: "Interview mit Rommy Arndt Teil 1: Was ist vom Rentenpaket zu halten? Teil 2: Was ist von Drosten zu halten?" | Quelle @KlagePATEN_eu

Teil 2 von 2 Hintergrund: In der BT-Anhörung am Montag antwortete mir Drosten sinngemäß, der entscheidende Unterschied zwischen Schweden und Deutschland sei die Frühphase, die erste Welle: https://thelancet.com/action/showPdf?pii=S2666-7762%2824%2900163-7 Inzwischen behauptet Drosten in einer dritten Version, es komme auf die Zeit bis zur Impfung an: https://bundestag.de/resource/blob/1128888/21-27-18_Stellungnahme-SV-Prof-Dr-Drosten.pdf Auch dieses dritte Dokument enthält keinerlei wissenschaftliche Belege oder Zitate. Statt dessen pure Comedy der Art, Bilder aus Manaus und Indien würden seine Horrorprognose zu Afrika stützen. Drosten hat fünf Jahre lang faktenfrei drauflos geredet und war gefragt, weil er dem politischen Kurs folgte. Die Regierung revanchierte sich mit 150 Mio. Euro: https://manager-magazin.de/politik/charite-und-corona-mediziner-beklagen-die-dominante-rolle-berliner-uniklinik-a-ad5a376f-7422-467a-87ff-64d6af7faeaa Zuletzt bearbeitet 5:43 nachm. · 4. Dez. 2025 · 7.970 Mal angezeigt https://x.com/SHomburg/status/1996621337402491085?s=20 http://CSmedicus.org