Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
الذهاب إلى القناة على Telegram
Deutscher Kanal von Dr. Reiner Füllmich V.i.S.d.P. Dr. Reiner Füllmich. Die Beiträge dienen als Informationsquellen für eigene Recherchen. Sie spiegeln nicht unbedingt die persönliche Meinung von Dr. Füllmich oder die des ICIC-Teams wider.
إظهار المزيد2025 عام في الأرقام

97 634
المشتركون
-3224 ساعات
-2287 أيام
-89430 أيام
أرشيف المشاركات
Photo unavailableShow in Telegram
Bützow (Mecklenburg-Vorpommern) – Tragödie in einer Justizvollzugsanstalt im Landkreis Rostock: Am Weihnachtsmorgen, entdeckten Mitarbeiter beim Aufschließen der Zelle einen toten Häftling (27). Im selben Gefängnis sitzt auch Gina H. (29) die Verdächtige im Mordfall Fabian.
Wie das Justizministerium von Mecklenburg-Vorpommern mitteilte, fanden Justizvollzugsbeamte den Mann am Donnerstag leblos in seiner Zelle in der JVA Bützow.
Wiederbelebungsversuche scheiterten. Der Sprecher des Justizministeriums Tilo Stolpe auf BILD-Anfrage: „Trotz sofort eingeleiteter Reanimation durch die Bediensteten konnte der unverzüglich verständigte Notarzt nur noch den Tod feststellen.“
Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft zu den Hintergründen. Ersten Erkenntnissen zufolge gibt es derzeit keine Hinweise auf Fremdeinwirkung oder Suizid. Wie es zu dem Tod des Mannes kommen konnte, sollen Gerichtsmedizin und Staatsanwaltschaft ermitteln. Der 27-Jährige war seit Juni 2025 aufgrund mehrerer Verurteilungen Insasse der JVA.
Mecklenburgs größte Haftanstalt ist eine der ältesten in Deutschland. Von den 400 Plätzen für Straftäter sind 35 für Frauen ausgelegt.
Seit Anfang November sitzt hier Gina H. (29) ein. Sie ist dringend im Mordfall Fabian (†8) tatverdächtig. Eine Haftbeschwerde ihres Anwaltes wurde kurz vor Weihnachten vom Landgericht Rostock abgewiesen. Der Anwalt hatte die Beschwerde eingereicht, nachdem ein Antrag auf Haftentlassung Anfang Dezember abgelehnt worden war.
https://m.bild.de/regional/mecklenburg-vorpommern/haeftling-27-tot-in-seiner-zelle-gefunden-auch-gina-h-in-jva-buetzow-694d4bc50f3742a0258f8a2c
🙏 86❤ 50😱 17🤔 12⚡ 5🤣 3🌭 1
Photo unavailableShow in Telegram
Bei der extrem linken Zensur-NGO „Hate Aid“ herrscht blankes Entsetzen, nachdem die USA ihren Geschäftsführern die Visa entziehen. Auch ein Ex-EU-Kommissar ist von den Sanktionen betroffen. Für die Trump Regierung ist das allerdings offenbar erst der Anfang.
BERLIN. Die Geschäftsführer der linken „HateAid gGmbH“ haben empört darauf reagiert, daß die USA ein Einreiseverbot gegen sie verhängt haben. „Wir lassen uns von einer Regierung nicht einschüchtern, die Zensurvorwürfe instrumentalisiert, um diejenigen, die sich für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen, mundtot zu machen“, empörten sich Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon in einer Mitteilung.
HateAid bewerte diese Maßnahme als „Akt der Repression einer Administration, die zunehmend Rechtstaatlichkeit mißachtet und versucht, ihre Kritiker mit aller Härte zum Schweigen zu bringen“. Die Einreiseverbote seien „Teil einer Einschüchterungstaktik gegen alle, die sich in Europa für die Umsetzung von geltenden Gesetzen auf sozialen Netzwerken einsetzten“.
Von Hodenberg und Ballon forderten die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, ein Zeichen zu setzen. „Ansonsten wird sich keine zivilgesellschaftliche Organisation, keine Politikerin, keine Forschende und erst recht keine Einzelperson in der Zukunft trauen, Missstände bei US-Tech-Konzernen anzuprangern. Und europäische Gesetze sind dann nicht mehr das Papier wert, auf dem sie geschrieben wurden.“
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/hate-aid-gruenderinnen-empoert-ueber-us-einreiseverbot/
😁 221🌭 38❤ 31👏 22🖕 12💩 5🤣 4🤩 3🔥 2⚡ 1
Repost from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Kriegsweihnacht – Das letzte Fest vor dem großen Krieg?
„Europa rüstet auf.
Die EU will 800 Milliarden in Waffen investieren, die Regierung spricht von „Verantwortung“ –
und die Medien segnen den Krieg mit moralischen Floskeln.
Patrik Baab blickt in seiner „Kriegsweihnacht“ auf das Jahr 2025:
Ein Kontinent taumelt in den nächsten Krieg, Dissidenten werden verfolgt, Journalisten sanktioniert,
und der Westen verliert das, was ihn einmal ausmachte – Vernunft, Maß und Gewissen.
Eine bittere, ironische und tief politische Weihnachtsrede über Moral, Macht und das Ende der Aufklärung.“
https://www.youtube.com/watch?v=cZODtST1kyk
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
🕊 93🎉 55❤ 38🔥 16🤯 4💩 2🍾 2🎅 1
Repost from TgId: 1243505194
04:34
Video unavailableShow in Telegram
🎄❌ DER RUNDE TISCH ❌🎄CHRISTMAS TIME🎁
Wir wünschen Euch und Euren Lieben wunderschöne Weihnachten❣️
Wir denken an all die mutigen und aufrichtigen Menschen die nicht bei uns sein können❣️
👉🏻 Eure Kommentare sehr gerne hier: https://youtu.be/tBAlnUqeuIU?si=0_niu9cmBsvIJ_YO
memories-of-cinnamon-acoustic.mp451.43 MB
👍 82❤ 19🥰 3
Repost from N/a
25:32
Video unavailableShow in Telegram
🔴 KRANK - ohne es zu merken? Die stille Gefahr in Ihrem Körper – und wie Sie diese stoppen können!
Leiden Sie unter Erschöpfung, Entzündungen oder Kreislaufproblemen?
Diese Symptome sind keine Zufälle – sondern stille Alarmsignale Ihres Körpers.
Häufige Ursachen: stille Entzündungen, oxidativer Stress und Energieverlust durch unsere moderne Lebensweise.
SPIKEPROTECT von Heilnatura: 4 kraftvolle Naturstoffe, 1 starke Formel:
- Astaxanthin – schützt Ihre Zellen & stärkt Ihr Immunsystem
- Curcuma – wirkt entzündungshemmend & reguliert Ihren Stoffwechsel
- Nattokinase – fördert eine gesunde Durchblutung & Herzfunktion
- Piperin – steigert die Bioverfügbarkeit aller Wirkstoffe
📌 Geeignet bei:
✅ Chronischer Erschöpfung & Müdigkeit
✅ Gelenkproblemen & stillen Entzündungen
✅ Durchblutungsstörungen & Bluthochdruck
✅ Zellschutz & Anti-Aging-Bedarf
🎯 Nur diese Woche - 29.12.2025 !
💥 30 % Rabatt mit Code: SPIKE30 - auch auf Spikeforte !
🛒 Zum Produkt - EXKLUSIV bei Heilnatura
Spikeprotect 1.12-WLAN (Hoch)_1.mp435.97 MB
👍 39❤ 17🤮 8👎 3👏 2💩 1
Repost from Dirk Dietrich
Die Zerstörung der deutschen Wirtschaft hat schon vor 30 Jahren stattgefunden:
Grüne: Transrapid schnell beerdigen
vom 4. April 1997
"Eine »schnelle Beerdigung« des Projekts Transrapid haben Bündnis 90/Die Grünen gefordert. Die geplante Magnetschwebebahn sei weder aus ökologischer noch aus ökonomischer Sicht noch länger zu vertreten, sagte Grünen-Sprecher Matthias Schneider in Potsdam."
ND
Dagegen gilt heute die Ansicht, dass am Transrapid kein Weg mehr vorbeiführt, wenn wir einen brauchbaren Fernverkehr wollen. Nein, natürlich nicht bei den Grünen.
"Der Transrapid ist mehr als ein gescheitertes Großprojekt – er ist ein verpasster Zukunftsentwurf für ein ganzes Land. Als Magnetschnellbahn steht er für ein Mobilitätskonzept, das Geschwindigkeit, Effizienz und Umweltverträglichkeit auf
einzigartige Weise verbindet. Mit bis zu 500 km/h Reisegeschwindigkeit, vollelektrischem Betrieb, minimalem Energieverbrauch und einer nahezu wartungsfreien Infrastruktur hätte er die Art, wie wir uns in Deutschland bewegen, grundlegend verändern können."
POSITIONSPAPIER 2025
Allerdings verweigert die Bundesregierung bis heute jede Prüfung des Transrapid. Weder eine Studie noch ein vergleichendes Prüfverfahren zum Einsatz des Magnetschwebebahnsystems im deutschen Fernverkehr sind vorgesehen, die Debatte wird damit formal beendet, bevor sie überhaupt neu eröffnet werden konnte.
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
👎 127🤯 40❤ 25🔥 20🤡 10🖕 5🍌 4🌭 2🍾 2🙏 1🤣 1
Repost from TgId: 1582984847
00:59
Video unavailableShow in Telegram
😡FPÖ-Politikerin Steger: Mit Verzicht auf russisches Gas treibt die EU uns „in den Ruin“
Der von der #EU-Kommission beschlossene Komplettausstieg aus russischem Gas sei keine Energiesicherheitsstrategie, sondern ideologische Politik mit hohen Kosten, sagte die #FPÖ-Europaabgeordnete Petra #Steger in einem Video auf X. Der Ausstieg verteuere das Leben, zerstöre die Wirtschaft und mache Europa abhängiger. Gleichzeitig würde das Vetorecht der Mitgliedsstaaten umgangen und immer mehr Macht an die EU-Kommission verlagert.
„Das ist keine Strategie, das ist keine Diversifikation, das ist energiepolitische Steinzeit. […] Europa braucht Realismus, keine kriegstreiberische selbstzerstörerische Energiepolitik“, so Steger. Kürzlich hatten die Abgeordneten in Straßburg dafür gestimmt, dass die EU spätestens zum 1. November 2027 kein Gas mehr aus Russland importieren soll.
Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
@ostnewsfaktencheck_de.mp46.50 MB
🔥 153👏 90👍 23💯 22❤ 11🥰 1
Repost from TgId: 1155817917
00:35
Video unavailableShow in Telegram
Weihnachten in Los Angeles! Universal-City in L.A ordentlich geflutet!
Hier ist der LARiver-Kanal außerhalb der Studios in Universal City vor und nach dem stetigen nächtlichen Regen.
Es wird erwartet, dass der Feiertagssturm während des restlichen Weihnachtswochenendes noch mehr Regen bringen wird.
https://t.me/danijelsheran
6.49 MB
🙏 74😱 26❤ 14🔥 5🤔 4👏 3👎 1
Photo unavailableShow in Telegram
Das Reich der Ursula von der Leyen und ihrer Erfüllungsgehilfen gilt in den USA mittlerweile als Ort Orwellscher Überwachung und Zensur. Die USA, welche unter dem politischen Diktat der Linken unter Obama und Clinton genug erdulden mussten, haben die Einschränkung der Grundrechte mehr als satt und wollen zu dem Unrecht nicht schweigen, das sie in Europa wahrnehmen.
Die US-Abgeordnete Anna Paulina Luna, die eng mit Turning Point USA und Charlie Kirk verbunden war, äußert sich regelmäßig zu Themen, welche in der EU als kontrovers gelten. Sie nimmt im Ukraine-Krieg nicht einseitig die Position “des Westens” ein, sondern bemüht sich auch, die Position Russlands zu verstehen. Ähnlich verhält es sich mit den permanenten Vorstößen der EU, den Kontinent in ein marxistisches Völkergefängnis zu verwandeln. Dies findet in den USA breite Ablehnung, welche durch die Abgeordnete auf X sehr deutlich ausgedrückt wird. Zudem ist sie eine laute Stimme gegen Digitale IDs und #CBDCs. Luna deckte vor Kurzem auch auf, dass zahlreiche Mitglieder des US-Kongresses Aktien von Pharmaunternehmen besitzen.
https://report24.news/us-abgeordnete-veroeffentlicht-euro-banknoten-wie-sie-wirklich-aussehen-sollten
👍 237👏 57❤ 20🔥 16💯 7🙏 3
Photo unavailableShow in Telegram
Es füllmicht
Getuschel hör ich hie und da
Menschen drängen weg vom Nah
Mauscheln hinter hoben Hand
Düstres kommt in dieses Land
Kann nichts sehen, ist nichts da
Schaue hier und dort und da
Da spricht`s auch schon aus Kast und Röhre
Und mahnt – dass Du nur ihnen höre
Vergiss Dein Seel, vergiß Dein Denk
Nimm Obrigkeit als höchst Geschenk
Da lichtet sich der dunkle Samt
Wer, was, wodurch und macht es krank
Horch – eine Stimme stark und klar
Stellt Fragen, prüft das Bla Bla Bla
Es füllmicht
Ein Raunen geht durchs ganze Land
Nichts sollte man doch hinterfragen
Doch er tut`s in diesen Tagen
Klug und stark, klar und witzig
Den Tätern wird’s gewiss schon hitzig
Menschen`s Augen Tränen füllen
Sie hören der Lügen lautes Brüllen
Es füllmicht
Doch das Böse bäumt und droht
Manch ein Weiser plötzlich tot
Schwarze Männer haun und schlagen
Fühlen nichts, kein Unbehagen
Müssen Wahrheit niedertreten
Füllmichs sind da nicht erbeten
Aus der Fern mit Trick und Trug
Man ihn diskret nach Deutschland flug
Inszenierter Lugprozess wurd gegen ihn erdacht
Drum wird in Ketten er gelegt und ins Verlies gebracht
Die Welt sieht hin, die Welt versteht
Ein Unrecht ist´s. Das Recht verdreht
Es füllmicht
Vergittert Luk und kalte Wände
Machen manchem zitternd Hände
Wie haben sie doch falsch gedacht
Ganz anders kommt`s – ein Löw erwacht
Und Menschen dicht zusamm´gedrängt
sitzen sie auf Gerichtsgebänk
Sie lauschen, staunen, wundern, fragen
Was da so alles vorgetragen
Es füllmicht
Im Namen des Volkes sagen sie
So weit von der Wahrheit, wie nur irgendwie
Und die Menge tobt und widerspricht
Nein, in meinem Namen nicht
Das Fest der Lieb steht vor der Tür
So viele Menschen danken Dir
In ihre freudgen Herzen, ein Leuchten warm und fein
Binden Sie Dich lieber Reiner in Liebe und Wärme mit ein
❤ 277👍 40🙏 18👏 6🤩 6💯 2💩 1🤗 1
Repost from TgId: 1711524333
Photo unavailableShow in Telegram
Weihnachtsurlaub in der Heimat: 24-Stunden-Stau Richtung Ukraine, finanziert vom Bürgergeld
An der polnisch ukrainischen Grenze kommt es ausgerechnet über Weihnachten zu massiven Verkehrsstaus – und zwar nicht aus der Ukraine heraus, sondern hinein.
Hier klicken. 🤏
🤬 339🤮 98🤣 49🔥 18❤ 16🤡 11💯 7😱 3🕊 3👏 2🥴 1
53:44
Video unavailableShow in Telegram
«Merz ist eine Bankrott-Erklärung in Person»: Finanzexperte Marc Friedrich über Deutschland
Finanzexperte Marc Friedrich spricht im Interview mit Weltwoche Chefredakteur Roger Köppel offen über den aktuellen Zustand Deutschlands und übt scharfe Kritik an führenden politischen Personen und Entwicklungen. Dabei steht besonders Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, im Fokus seiner Analyse. Er bezeichnet Merz als „Bankrott-Erklärung in Person“, was darauf abzielt, dass Merz seiner Meinung nach nicht die wirtschaftliche oder politische Kompetenz besitzt, um die Herausforderungen Deutschlands erfolgreich zu meistern. Friedrich nutzt diesen Begriff, um zu betonen, dass Merz für ihn symbolisch für das Versagen der politischen Führung steht.
https://www.youtube.com/watch?v=Kfs4F9hlTC8
YTDown.com_YouTube_Media_Kfs4F9hlTC8_003_480p.mp497.57 MB
👍 193❤ 18👏 16💯 8🤡 7🔥 1
Photo unavailableShow in Telegram
Berlin – In der Hasenheide wird ein Bürogebäude zur Unterkunft für Migranten und Flüchtlinge umgebaut. Das grün geführte Bezirksamt protestiert. Aber warum? Die Grünen sind es doch, die die massenhafte unkontrollierte Einwanderung beflügeln.
Die Grünen sitzen moralisch auf dem ganz hohen Ross. Sie winken ohne Ende und ohne Grenze Ausländer ins Land, egal, wie sie kommen, ob legal oder illegal. Sie kämpfen für den Aufenthalt von allen, auch wenn sie gar keine Flüchtlinge sind. Und wer den Grünen widersprechen möchte, den stellen sie in die rechte Ecke, damit er aus der Debatte ausgegrenzt werde.
Die härteste Moralkeule schwingen die Grünen traditionell in Kreuzberg. Doch ausgerechnet dort fällt ihnen die unkontrollierte Einwanderung auf die Füße. Das Landesamt für Einwanderung will an der Hasenheide mehr als 1000 Flüchtlinge und Migranten unterbringen.
Dafür wird ein Bürogebäude umgebaut, das früher die Deutsche Rentenversicherung beherbergte. Auf zehn Etagen werden 32.000 Quadratmeter Bürofläche in Wohnräume verwandelt. Kosten zwischen 150 und 200 Millionen Euro sind veranschlagt.
Das alles ist seit Januar bekannt, doch jetzt, da der Umbau im Gange ist, meldet sich das von den Grünen geführte Bezirksamt mit Protest. Bürgermeisterin Clara Herrmann wendet sich „mit großer Sorge“ in einem Brief an den Regierenden Bürgermeister Wegner (CDU). Eine solche Großunterkunft, schreibt sie, sei „der falsche Weg für das Zusammenleben in der Stadt“. Der Tagesspiegel zitiert aus dem Schreiben.
Herrmann sieht „erhebliche Bedarfe der Geflüchteten“, die der Bezirk nicht befriedigen könne. Damit meint sie in erster Linie den Mangel an freien Plätzen in Kindergärten und Schulen. Außerdem will sie die Miete für die Unterkunft nicht bezahlen, die dem Vernehmen nach bei knapp zehn Euro pro Quadratmeter liegt. Dafür habe der Bezirk kein Geld, auch nicht für die „soziale Begleitung“ der Insassen in der neuen Unterkunft.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich Bürgermeisterin Herrmann zur geplanten Großunterkunft in der Hasenheide meldet. Junge Männer könnten dort in Kontakt mit Drogenhändlern im Park Hasenheide kommen, gab sie schon vor Monaten zu Bedenken.
Sie hat in allem recht, aber die Probleme sind doch seit 2015 bekannt! Es sind entschieden zu viele Migranten, die untergebracht werden müssen, darunter zu viele junge Männer. Kein Bezirk hat mehr den Raum und das Geld, um sie zu versorgen und in das Leben hier zu integrieren.
Das weiß auch Frau Herrmann, die anderen Bürgermeister haben ihr davon berichtet. Doch sie ignorierte die Probleme, so wie alle grünen Politiker. Und jetzt, da es im eigenen Bezirk brennt, packt sie die Angst und sie beschwert sich im Roten Rathaus. Wie unglaubwürdig ist das!
https://www.bild.de/regional/berlin/schupelius-ausgerechnet-die-gruenen-wehren-sich-gegen-ein-asylheim-6936b47d9f2b81ad2aca0276
🤡 174🤣 87❤ 28🖕 23🤬 8🌭 6🤪 6🤷 3🔥 2🫡 2🤔 1
Repost from TgId: 1582984847
00:15
Video unavailableShow in Telegram
👉US-Botschafter bei der NATO: #Ukraine-Konflikt kann in 90 Tagen beendet werden
Der US-Botschafter bei der #NATO, Matthew Whitaker, rechnet mit einer baldigen Beilegung des Ukraine-Konflikts.
Gegenüber dem Sender Fox News sagte er: „Wenn es zu einer Lösung kommt, dann wird dies in den nächsten 90 Tagen getan.“ Die #USA würden ihre Friedensbemühungen fortsetzen und beide Seiten zu einer Lösung drängen.
Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
@ostnewsfaktencheck_de (2).mp43.12 MB
🙏 167❤ 21🕊 18🤔 5🤣 4🎅 4🤡 1
Repost from TgId: 1582984847
Photo unavailableShow in Telegram
Selenski präsentiert #Friedensplan - Reaktion von Bundesbürgern
Selenski hat nun öffentlich den 20-Punkte-Friedensplan ausgebreitet. Darin sind etwa Sicherheitsgarantien für Kiew nach dem Vorbild von Artikel 5 der Nato und eine Stärke der Armee von 800.000 Soldaten vorgesehen. Ungeklärt ist weiter die Frage um die Gebietsabtretungen. So haben User auf der Welt-Webseite seinen Plan kommentiert:
💬 „Selenski kann präsentieren was er will. Der Sieger bestimmt den Friedensvertrag.“
💬 „Mit dem 'Plan' wird einmal mehr klar: #Selenski und seine Sponsoren in Europa wollen keinen Frieden. Das lag ja ein eskalatorisches Pamphlet, das Russland nicht annehmen kann."
💬 „Selenski will nicht kapieren, dass der Krieg gegen #Russland verloren ist. Deutschland musste nach dem Zusammenbruch 1945 auch riesige ehemalige deutsche Gebiete im Osten abtreten. So ist das, wenn man verliert. Selenski sollte schnell einlenken, sonst werden die Gebietsabtretungen immer gravierender.“
Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
👍 201🤡 40🤪 22❤ 11👏 6😁 2😎 1
Photo unavailableShow in Telegram
🤮 339💯 34🤣 28🔥 16❤ 6🖕 5🤷♂ 3😁 2🥰 1😱 1😇 1
Photo unavailableShow in Telegram
Lieber Reiner,
während der Coronazeit (und du wärst es auch bestimmt jetzt noch) warst du enormer Halt und grosse Unterstützung. Du hast mir und meiner Familie immer wieder das Gefühl genommen, dass wir irgendwie falsch sind in unserem Denken. Es ist unglaublich, was in diesem Land möglich ist. Es macht mich traurig und fassungslos. Ich wünsche dir alles erdenklich Gute und hoffe, dass du schnell wieder frei sein wirst und dorthin gehen kannst, wo du dich wohl und zu Hause fühlst. Alles alles Liebe für dich und "Stand tall and don't let yourself be broken, you are incredibly strong". Herzliche Grüsse,
UP
❤ 293👍 33🙏 23💩 2😡 1
Repost from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
02:04
Video unavailableShow in Telegram
🇷🇺⚖ Der Oberste Gerichtshof Russlands forderte dazu auf, Kritik an Beamten oder politischen Organisationen nicht als Extremismus zu betrachten.
Bei der Sitzung des Gerichtsplenums wurde den Richtern erklärt, dass die Verurteilung oder Kritik an politischen Organisationen, ideologischen und religiösen Vereinigungen sowie Politikern und öffentlichen Persönlichkeiten nicht als Aufstachelung zum Hass betrachtet werden kann. Als Extremismus sollten Aussagen zugunsten von Völkermord, Massenrepressalien, Deportationen und anderen rechtswidrigen Handlungen gegen Vertreter einer Nation, Ethnie, Religion oder sozialen Gruppe betrachtet werden.
Dem Ergebnis des Plenums folgend erklärten die Richter zudem, dass die Demonstration von Nazi-Symbolen zur Bekämpfung von Extremismus erlaubt ist. Für die Zusammensetzung eines Vergehens ist es erforderlich, dass eine Person die Absicht hat, "andere davon zu überzeugen, dass solche Attribute oder Symbole attraktiv sind", oder eine extremistische Ideologie oder Organisation zu unterstützen. Beispielsweise entspricht das absichtliche Posten von Bildern mit extremistischer Symbolik im Internet und das Zeigen solcher Bilder auf Gegenständen oder in Form von Tätowierungen diesen Kriterien.
Darüber hinaus wies das Plenum darauf hin, dass die Geburt eines Kindes nach der Begehung einer Straftat als mildernder Umstand angesehen werden kann, wenn der Angeklagte an seiner Erziehung beteiligt ist. Migranten mit dem Recht auf Arbeit ohne eine Arbeitserlaubnis können zu Zwangs- oder Pflichtarbeiten verurteilt werden. Und das Nichtgestehen von Schuld oder das Fehlen von Reue kann nicht als erschwerender Umstand angesehen werden.
----
🇷🇺⚖ Верховный суд призвал не расценивать как экстремизм критику чиновников или политических организаций.
На заседании Пленума суда судьям разъяснили, что осуждение или критика политических организаций, идеологических и религиозных объединений, а также политиков и общественных деятелей не может считаться возбуждением вражды. Экстремизмом же должны считаться высказывания в пользу геноцида, массовых репрессий, депортаций и иных противоправных действий против представителей какой-либо нации, расы, религии или социальной группы.
Также по итогам Пленума судьи разъяснили, что можно демонстрировать нацистской символики с целью борьбы с экстремизмом. Для состава правонарушения нужно, чтобы у человека был умысел на «формирование у других лиц убежденности в привлекательности таких атрибутики или символики», либо экстремистской идеологии или организации. Например, под эти критерии подходит умышленное выкладывание картинок с экстремистской символикой в интернет и показ таких изображений на предметах или в виде татуировок.
Кроме того, Пленум указал, что смягчающим обстоятельством можно считать рождение ребенка уже после совершения преступления, если обвиняемый участвует в его воспитании. Мигрантам с правом на работу без патента можно назначать принудительные или обязательные работы. А непризнание вины или отсутствие раскаяния нельзя считать отягчающим обстоятельством.
IMG_9217.MP444.60 MB
👍 145❤ 44👏 17🙏 6🥰 1🤮 1
Repost from Dirk Dietrich
Photo unavailableShow in Telegram
US-Außenminister Marco Rubio verkündet, dass EU- und britische Beamte, die an der Verhängung von Geldstrafen gegen Elon Musk und X beteiligt waren, nun offiziell mit einem Einreiseverbot in die Vereinigten Staaten belegt sind.
- Thierry Breton, der Initiator des Digital Services Act
- Imran Ahmed, Zentrum zur Bekämpfung von digitalem Hass
- Clare Melford, Globaler Desinformationsindex
- Anna-Lena von Hodenberg, HateAid
- Josephine Ballon, HateAid
XPOST
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
👍 335👏 71❤ 15😁 12🎉 6🍾 4💯 3🤡 2
Repost from TgId: 1321555314
Photo unavailableShow in Telegram
😡
🤮 333😁 19🔥 13🖕 13❤ 7🤡 2💯 1😇 1
