Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭

😡FPÖ-Politikerin Steger: Mit Verzicht auf russisches Gas treibt die EU uns „in den Ruin“ Der von der #EU-Kommission beschlossene Komplettausstieg aus russischem Gas sei keine Energiesicherheitsstrategie, sondern ideologische Politik mit hohen Kosten, sagte die #FPÖ-Europaabgeordnete Petra #Steger in einem Video auf X. Der Ausstieg verteuere das Leben, zerstöre die Wirtschaft und mache Europa abhängiger. Gleichzeitig würde das Vetorecht der Mitgliedsstaaten umgangen und immer mehr Macht an die EU-Kommission verlagert. „Das ist keine Strategie, das ist keine Diversifikation, das ist energiepolitische Steinzeit. […] Europa braucht Realismus, keine kriegstreiberische selbstzerstörerische Energiepolitik“, so Steger. Kürzlich hatten die Abgeordneten in Straßburg dafür gestimmt, dass die EU spätestens zum 1. November 2027 kein Gas mehr aus Russland importieren soll. Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!

Weihnachten in Los Angeles! Universal-City in L.A ordentlich geflutet! Hier ist der LARiver-Kanal außerhalb der Studios in Universal City vor und nach dem stetigen nächtlichen Regen. ⁠ ⁠ Es wird erwartet, dass der Feiertagssturm während des restlichen Weihnachtswochenendes noch mehr Regen bringen wird. ⁠ https://t.me/danijelsheran

Das Reich der Ursula von der Leyen und ihrer Erfüllungsgehilfen gilt in den USA mittlerweile als Ort Orwellscher Überwachung und Zensur. Die USA, welche unter dem politischen Diktat der Linken unter Obama und Clinton genug erdulden mussten, haben die Einschränkung der Grundrechte mehr als satt und wollen zu dem Unrecht nicht schweigen, das sie in Europa wahrnehmen. Die US-Abgeordnete Anna Paulina Luna, die eng mit Turning Point USA und Charlie Kirk verbunden war, äußert sich regelmäßig zu Themen, welche in der EU als kontrovers gelten. Sie nimmt im Ukraine-Krieg nicht einseitig die Position “des Westens” ein, sondern bemüht sich auch, die Position Russlands zu verstehen. Ähnlich verhält es sich mit den permanenten Vorstößen der EU, den Kontinent in ein marxistisches Völkergefängnis zu verwandeln. Dies findet in den USA breite Ablehnung, welche durch die Abgeordnete auf X sehr deutlich ausgedrückt wird. Zudem ist sie eine laute Stimme gegen Digitale IDs und #CBDCs. Luna deckte vor Kurzem auch auf, dass zahlreiche Mitglieder des US-Kongresses Aktien von Pharmaunternehmen besitzen. https://report24.news/us-abgeordnete-veroeffentlicht-euro-banknoten-wie-sie-wirklich-aussehen-sollten

Weihnachtsurlaub in der Heimat: 24-Stunden-Stau Richtung Ukraine, finanziert vom Bürgergeld An der polnisch ukrainischen Grenze kommt es ausgerechnet über Weihnachten zu massiven Verkehrsstaus – und zwar nicht aus der Ukraine heraus, sondern hinein. Hier klicken. 🤏

«Merz ist eine Bankrott-Erklärung in Person»: Finanzexperte Marc Friedrich über Deutschland Finanzexperte Marc Friedrich spricht im Interview mit Weltwoche Chefredakteur Roger Köppel offen über den aktuellen Zustand Deutschlands und übt scharfe Kritik an führenden politischen Personen und Entwicklungen. Dabei steht besonders Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, im Fokus seiner Analyse. Er bezeichnet Merz als „Bankrott-Erklärung in Person“, was darauf abzielt, dass Merz seiner Meinung nach nicht die wirtschaftliche oder politische Kompetenz besitzt, um die Herausforderungen Deutschlands erfolgreich zu meistern. Friedrich nutzt diesen Begriff, um zu betonen, dass Merz für ihn symbolisch für das Versagen der politischen Führung steht. https://www.youtube.com/watch?v=Kfs4F9hlTC8

Berlin – In der Hasenheide wird ein Bürogebäude zur Unterkunft für Migranten und Flüchtlinge umgebaut. Das grün geführte Bezirksamt protestiert. Aber warum? Die Grünen sind es doch, die die massenhafte unkontrollierte Einwanderung beflügeln. Die Grünen sitzen moralisch auf dem ganz hohen Ross. Sie winken ohne Ende und ohne Grenze Ausländer ins Land, egal, wie sie kommen, ob legal oder illegal. Sie kämpfen für den Aufenthalt von allen, auch wenn sie gar keine Flüchtlinge sind. Und wer den Grünen widersprechen möchte, den stellen sie in die rechte Ecke, damit er aus der Debatte ausgegrenzt werde. Die härteste Moralkeule schwingen die Grünen traditionell in Kreuzberg. Doch ausgerechnet dort fällt ihnen die unkontrollierte Einwanderung auf die Füße. Das Landesamt für Einwanderung will an der Hasenheide mehr als 1000 Flüchtlinge und Migranten unterbringen. Dafür wird ein Bürogebäude umgebaut, das früher die Deutsche Rentenversicherung beherbergte. Auf zehn Etagen werden 32.000 Quadratmeter Bürofläche in Wohnräume verwandelt. Kosten zwischen 150 und 200 Millionen Euro sind veranschlagt. Das alles ist seit Januar bekannt, doch jetzt, da der Umbau im Gange ist, meldet sich das von den Grünen geführte Bezirksamt mit Protest. Bürgermeisterin Clara Herrmann wendet sich „mit großer Sorge“ in einem Brief an den Regierenden Bürgermeister Wegner (CDU). Eine solche Großunterkunft, schreibt sie, sei „der falsche Weg für das Zusammenleben in der Stadt“. Der Tagesspiegel zitiert aus dem Schreiben. Herrmann sieht „erhebliche Bedarfe der Geflüchteten“, die der Bezirk nicht befriedigen könne. Damit meint sie in erster Linie den Mangel an freien Plätzen in Kindergärten und Schulen. Außerdem will sie die Miete für die Unterkunft nicht bezahlen, die dem Vernehmen nach bei knapp zehn Euro pro Quadratmeter liegt. Dafür habe der Bezirk kein Geld, auch nicht für die „soziale Begleitung“ der Insassen in der neuen Unterkunft. Es ist nicht das erste Mal, dass sich Bürgermeisterin Herrmann zur geplanten Großunterkunft in der Hasenheide meldet. Junge Männer könnten dort in Kontakt mit Drogenhändlern im Park Hasenheide kommen, gab sie schon vor Monaten zu Bedenken. Sie hat in allem recht, aber die Probleme sind doch seit 2015 bekannt! Es sind entschieden zu viele Migranten, die untergebracht werden müssen, darunter zu viele junge Männer. Kein Bezirk hat mehr den Raum und das Geld, um sie zu versorgen und in das Leben hier zu integrieren. Das weiß auch Frau Herrmann, die anderen Bürgermeister haben ihr davon berichtet. Doch sie ignorierte die Probleme, so wie alle grünen Politiker. Und jetzt, da es im eigenen Bezirk brennt, packt sie die Angst und sie beschwert sich im Roten Rathaus. Wie unglaubwürdig ist das! https://www.bild.de/regional/berlin/schupelius-ausgerechnet-die-gruenen-wehren-sich-gegen-ein-asylheim-6936b47d9f2b81ad2aca0276

👉US-Botschafter bei der NATO: #Ukraine-Konflikt kann in 90 Tagen beendet werden Der US-Botschafter bei der #NATO, Matthew Whitaker, rechnet mit einer baldigen Beilegung des Ukraine-Konflikts. Gegenüber dem Sender Fox News sagte er: „Wenn es zu einer Lösung kommt, dann wird dies in den nächsten 90 Tagen getan.“ Die #USA würden ihre Friedensbemühungen fortsetzen und beide Seiten zu einer Lösung drängen. Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!

Selenski präsentiert #Friedensplan - Reaktion von Bundesbürgern Selenski hat nun öffentlich den 20-Punkte-Friedensplan ausgebreitet. Darin sind etwa Sicherheitsgarantien für Kiew nach dem Vorbild von Artikel 5 der Nato und eine Stärke der Armee von 800.000 Soldaten vorgesehen. Ungeklärt ist weiter die Frage um die Gebietsabtretungen. So haben User auf der Welt-Webseite seinen Plan kommentiert: 💬 „Selenski kann präsentieren was er will. Der Sieger bestimmt den Friedensvertrag.“ 💬 „Mit dem 'Plan' wird einmal mehr klar: #Selenski und seine Sponsoren in Europa wollen keinen Frieden. Das lag ja ein eskalatorisches Pamphlet, das Russland nicht annehmen kann." 💬 „Selenski will nicht kapieren, dass der Krieg gegen #Russland verloren ist. Deutschland musste nach dem Zusammenbruch 1945 auch riesige ehemalige deutsche Gebiete im Osten abtreten. So ist das, wenn man verliert. Selenski sollte schnell einlenken, sonst werden die Gebietsabtretungen immer gravierender.“   Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!

Lieber Reiner, während der Coronazeit (und du wärst es auch bestimmt jetzt noch) warst du enormer Halt und grosse Unterstützung. Du hast mir und meiner Familie immer wieder das Gefühl genommen, dass wir irgendwie falsch sind in unserem Denken. Es ist unglaublich, was in diesem Land möglich ist. Es macht mich traurig und fassungslos. Ich wünsche dir alles erdenklich Gute und hoffe, dass du schnell wieder frei sein wirst und dorthin gehen kannst, wo du dich wohl und zu Hause fühlst. Alles alles Liebe für dich und "Stand tall and don't let yourself be broken, you are incredibly strong". Herzliche Grüsse, UP

🇷🇺⚖ Der Oberste Gerichtshof Russlands forderte dazu auf, Kritik an Beamten oder politischen Organisationen nicht als Extremismus zu betrachten. Bei der Sitzung des Gerichtsplenums wurde den Richtern erklärt, dass die Verurteilung oder Kritik an politischen Organisationen, ideologischen und religiösen Vereinigungen sowie Politikern und öffentlichen Persönlichkeiten nicht als Aufstachelung zum Hass betrachtet werden kann. Als Extremismus sollten Aussagen zugunsten von Völkermord, Massenrepressalien, Deportationen und anderen rechtswidrigen Handlungen gegen Vertreter einer Nation, Ethnie, Religion oder sozialen Gruppe betrachtet werden. Dem Ergebnis des Plenums folgend erklärten die Richter zudem, dass die Demonstration von Nazi-Symbolen zur Bekämpfung von Extremismus erlaubt ist. Für die Zusammensetzung eines Vergehens ist es erforderlich, dass eine Person die Absicht hat, "andere davon zu überzeugen, dass solche Attribute oder Symbole attraktiv sind", oder eine extremistische Ideologie oder Organisation zu unterstützen. Beispielsweise entspricht das absichtliche Posten von Bildern mit extremistischer Symbolik im Internet und das Zeigen solcher Bilder auf Gegenständen oder in Form von Tätowierungen diesen Kriterien. Darüber hinaus wies das Plenum darauf hin, dass die Geburt eines Kindes nach der Begehung einer Straftat als mildernder Umstand angesehen werden kann, wenn der Angeklagte an seiner Erziehung beteiligt ist. Migranten mit dem Recht auf Arbeit ohne eine Arbeitserlaubnis können zu Zwangs- oder Pflichtarbeiten verurteilt werden. Und das Nichtgestehen von Schuld oder das Fehlen von Reue kann nicht als erschwerender Umstand angesehen werden. ---- 🇷🇺⚖ Верховный суд призвал не расценивать как экстремизм критику чиновников или политических организаций. На заседании Пленума суда судьям разъяснили, что осуждение или критика политических организаций, идеологических и религиозных объединений, а также политиков и общественных деятелей не может считаться возбуждением вражды. Экстремизмом же должны считаться высказывания в пользу геноцида, массовых репрессий, депортаций и иных противоправных действий против представителей какой-либо нации, расы, религии или социальной группы. Также по итогам Пленума судьи разъяснили, что можно демонстрировать нацистской символики с целью борьбы с экстремизмом. Для состава правонарушения нужно, чтобы у человека был умысел на «формирование у других лиц убежденности в привлекательности таких атрибутики или символики», либо экстремистской идеологии или организации. Например, под эти критерии подходит умышленное выкладывание картинок с экстремистской символикой в интернет и показ таких изображений на предметах или в виде татуировок. Кроме того, Пленум указал, что смягчающим обстоятельством можно считать рождение ребенка уже после совершения преступления, если обвиняемый участвует в его воспитании. Мигрантам с правом на работу без патента можно назначать принудительные или обязательные работы. А непризнание вины или отсутствие раскаяния нельзя считать отягчающим обстоятельством.

US-Außenminister Marco Rubio verkündet, dass EU- und britische Beamte, die an der Verhängung von Geldstrafen gegen Elon Musk und X beteiligt waren, nun offiziell mit einem Einreiseverbot in die Vereinigten Staaten belegt sind. - Thierry Breton, der Initiator des Digital Services Act - Imran Ahmed, Zentrum zur Bekämpfung von digitalem Hass - Clare Melford, Globaler Desinformationsindex - Anna-Lena von Hodenberg, HateAid - Josephine Ballon, HateAid XPOST Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥

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Wie die Menschen ihre Freizeit verbrachten. !! Bis zum Schluss ansehen!

Liebe Freunde, Unterstützer und Wegbegleiter, wir wünschen euch allen FROHE WEIHNACHTEN und besinnliche gemütliche Tage im Kreise eurer Lieben. Wir danken für die vielen Menschen, die Reiner in dieser schweren Phase seines Lebens unterstützen, durch Mahnwachen, durch Anwesenheit in seinem Gerichtsprozess, durch unzählige aufbauende Briefe und Karten, durch finanzielle Unterstützung und durch energetische Begleitung. Wir danken euch im Namen von Reiner von Herzen für diese vielfältige Unterstützung. Weihnachten, die Rückkehr des Lichts, die Hoffnung auf Erlösung durch das Licht und die Liebe, der Beginn eines großen Wandels und der Wiederkehr der Nächstenliebe und Menschlichkeit. Das sind Dinge, für die Reiner sein ganzes Leben gekämpft hat und die ihn jeden Tag weiter ermutigen, seinen Weg mutig zu gehen. Weihnachten kann in uns leben, nicht nur am 24. und 25. Dezember, sondern an jedem Tag des Jahres. Und wir danken für all die Menschen, die Reiner etwas von dieser Energie jeden Tag spüren lassen. Weihnachten ist die Zeit der Hoffnung, der Vorfreude und des unumstößlichen Wissens, dass das Gute immer da ist und wir selbst in der dunkelsten Zeit (des Jahres) etwas tun können. Eine Kerze anzünden, Licht verbreiten, in uns und um uns herum, Lachen, Freude (schenken) ... Das ist ansteckend, denn wenn viele kleine Kerzen gleichzeitig entzündet werden, erstrahlen sie gemeinsam so hell wie die Sonne, die an Weihnachten wiedergeboren wird. Das gibt Kraft, Mut und Zuversicht, alles zu überstehen. 🕯 In dieser Zeit möchten wir an alle Menschen erinnern, die sich einsam und verlassen fühlen und die nicht zusammen mit ihren Liebsten diese besondere Zeit verbringen können. Denken wir an sie, an alle Wesen, schicken wir ihnen einen liebevollen Gedanken und wünschen Ihnen das Beste. FROHE WEIHNACHTEN euch allen🙏🎄 🎄🎁🎄🎁🎄🎁     Write letters to Reiner / Adresse für Briefe an Reiner: JVA Bremervörde Dr. Reiner Füllmich Am Steinberg 75 27432 Bremervörde Deutschland / Germany Support for Reiner/ Υποστήριξη για τον Reiner/Die Möglichkeit, Reiner zu unterstützen findest du 👉HIER: https://icic.law/ @icic_law_official @icic_law_news @ReinerFuellmich @ReinerFuellmichEnglish @ICICommittee22 @ICICommittee    www.icic.law